Landtagsfraktion Die Linke
(...) Die Herstellung von Barrierefreiheit muss fachübergreifend in allen Politikfeldern zur Entscheidungsgrundlage von Denken und Handeln in Brandenburg gemacht werden. Jede bauliche Maßnahme sollte unter dem Gesichtspunkt der Barrierefreiheit angefasst werden. Die dazu erforderlichen finanziellen Mittel müssen bei Entscheidungen mit eingestellt werden. (...)
(...) Damit unterstützeDamit unterstütze ich auch die Forderung der OSZE und den Appell von ICANAtomwaffenverbotsantrag zu unterzeichnen und alles zu unternehmen, um die Stationierung von Atomwaffen in Büchel zu beenden. (...)
(...) An dieser Stelle und auch bei anderen Beispielen muss die reale Frequentierung nachgewiesen werden. Sicher ist es so gewesen, dass der Vorzug für die eine Seite einen Nachteil für andere- in dem Falle für den RE 33- zur Folge hatte. (...)
