Hans-Jörn Arp
CDU
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Frage von Varf Ybovgm an Hans-Jörn Arp bezüglich Arbeit

# Arbeit 04. Mai. 2019 - 15:03

Pflegeberufekammer:
Wir Pflegekräfte sind die größte und „ärmste“ Berufsgruppe in Schleswig Holstein. Die Politik hat durch den Verkauf der staatlichen Einrichtungen sich eines hohen Kostenfaktors entledigt und die Pflege damit privaten zum Teil sehr profitgierigen Investoren überlassen und ist für die Misere, in der wir uns befinden mit verantwortlich. Es kann nicht sein, dass der Rettungsring, den man uns jetzt in Form der Kammer zuwirft, selber finanzieren müssen.
Gibt es wirklich keine andere Lösung, als die Finanzierung dieser Kammer, als durch Zwangsbeiträge? Ein absoluter Großteil von uns ist ja auch „abhängig beschäftigt“ also nicht selbstständig. Dafür müsste eine Kammer dann auch ausgestattet sein.
Dazu hätte ich gerne Ihren Standpunkt gewusst, vielen Dank!

Varf Ybovgm, Fachschwester für Anästhesie, Kiel

Von: Varf Ybovgm

Antwort von Hans-Jörn Arp (CDU)

Sehr geehrte Frau Lobitz,

Ihre Meinung zu privaten Pflegeeinrichtungen teile ich nicht. Die meisten der privaten Anbieter von Pflegedienstleistungen nehmen ihre Aufgabe sehr ernst und gewissenhaft wahr. Die drei Pflegestärkungsgesetze des Bundes führen zu besseren Arbeitsbedingungen und auch zu einer tariflichen Bezahlung.

Eine Pflegekammer mit verpflichtenden Beiträgen für alle examinierten Pflegefachkräfte haben wir, die CDU in Schleswig-Holstein, stets abgelehnt. Eine Lösung, wie den Bayerischen Pflegering, hätten wir bevorzugt. Alle Pflegefachkräfte wären kostenlos Mitglied in dieser mit einer Kammer vergleichbaren Organisation .

Dafür konnten wir keine Mehrheit im Parlament erreichen.
Die sogenannte „Küsten-Koalition“ aus SPD, B90/Die Grünen und dem SSW hat dann mit ihrer Mehrheit, gegen unsere Stimmen von CDU, FDP und den Piraten in der vergangenen Wahlperiode die Pflegekammer eingeführt.

Für eine Öffnung der Kammer für eine freiwillige Mitgliedschaft konnte während der Koalitionsverhandlungen 2017 keine Einigung erzielt werden. So dass auch ein Koalitionsvertrag der Jamaika-Koalition von CDU, B90/Die GRÜNEN und der FDP bei einer Veränderung der bestehenden Pflegekammer nicht zustande gekommen wäre.

Das ist aus meiner Sicht schade und bedauerlich. Da jedoch in einer Koalition Kompromisse gemacht werden müssen, weil sonst keine Einigung möglich ist, einigte man sich auf den Erhalt des Status quo zur Pflegekammer.

Ich möchte Sie motivieren, sich in der Pflegekammer zu engagieren, um Bedingungen zu ändern, die Ihnen nicht gefallen. Es ist eine Selbstverwaltung der Pflegefachkräfte.
Gewinnen Sie Unterstützerinnen und Unterstützer für Ihre Ideen und Anregungen.

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