Andreas Weeger
Sehr geehrter Herr D.
Nein.
Ich habe immer wieder die Einführung einer Vermögenssteuer in Deutschland gefordert.
Mit freundlichem Gruß
Ströbele
(...) Von Plänen der Bundesregierung einer generellen Strafbefreiung für Geheimdienstmitarbeiter ist mir nichts bekannt. (...)
Sehr geehrter Herr Loos.
Sehr geehrter Herr Breddin.
(...) Der angegebene Grund für den Irakkrieg waren Angaben des Irakers mit Decknamen "Curveball,, die vom Bundesnachrichtendienst an die CIA weitergegeben wurden. Dieser hatte behauptet, an der Herstellung biologischer Massenvernichtungswaffen auf fahrbaren Produktionsstätten im Irak beteiligt gewesen zu sein. Die Frage, ob der BND an den US-Dienst auch Zweifel an der Glaubwürdigkeit dieses Informanten mitgeteilt hat, ist umstritten. (...)
Sehr geehrter Herr Müller.