Nebeneinkünfte, Ausschussmitgliedschaften, Eigeninteressen: Unser Newsletter zeigt, was genau hinter den Politiker:innen-Profilen steckt. Bleiben Sie kritisch. Bleiben Sie informiert.
Guten Tag! Wie werden Sie über den Antrag zur „Förderung quelloffener KI-Lösungen“ abstimmen? Falls Sie ihn ablehnen wollen, können Sie vielleicht eine kurze Begründung liefern? Vielen Dank!
den angesprochenen Antrag haben wir als grüne Bundestagsfraktion, gemeinsam mit den Fraktionen der SPD, FDP, CDU/CSU und den anwesenden Gruppenmitgliedern, abgelehnt.
Geplante Kürzungen verurteile ich. Statt weniger Geld braucht es verlässliche Rahmenbedingungen, mehr Versorgungskapazitäten und eine nachhaltige Finanzierung.
Wenn Menschen sich vor Ort beteiligen können, etwa durch Mieterstrommodelle oder kommunale Beteiligungen an Wind- und Solaranlagen, steigt die Zustimmung enorm.
Weicht die aufgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist.