Gyde Jensen
FDP

Frage an Gyde Jensen von Wnavan Onhre bezüglich Menschenrechte

12. Mai 2020 - 09:13

Sehr geehrte Frau Jensen,
in Zeiten einer Pandemie leben zurzeit rund 20.000 Geflüchtete auf engstem Raum beisammen. Die Hygienezustände sind katastrophal, an sauberem Wasser und sanitären Anlagen mangelt es. Es gibt lediglich 8 Personen als Pflegepersonal und nur 3 Ärzt*innen ( https://de.statista.com/infografik/21169/daten-und-fakten-zum-fluechtlingslager-moria-auf-lesbos/ ). Diese Zustände sind unmenschlich. Was gedenken Sie als Mitglied im Ausschuss für Menschenrechte und humantiäre Hilfe zu tun, damit die Situation nicht noch weiter eskaliert, damit die Bundesrepublik wieder dem in Art. 1 des Grundgesetzes gesetzen Anspruch gerecht wird und alles dafür tut, dass die Würde aller Menschen unantastbar bleibt?
Mit freundlichen Grüßen
Wnavan Onhre

Frage von Wnavan Onhre
Antwort von Gyde Jensen
18. Mai 2020 - 12:20
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 3 Stunden

Sehr geehrte Frau Bauer,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben. Die Lage in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Ägäis Inseln, allen voran in Moria, ist grauenhaft. Unabhängig von der Corona Pandemie sind diese Lager seit langem überfüllt und es fehlt an allem, beispielsweise auch an Seife. Im Gegensatz zu Einrichtungen in der Nähe von Athen, wo alle Geflüchteten Zugang zu einem Schlafplatz in Wohncontainern haben, gibt es auf den griechischen Inseln im besten Fall Zelte und Planen.

Die derzeitige Corona-Situation verschärft die bereits angespannte Lage zunehmend. Eine fehlende Gesundheitsversorgung und ein Zusammenleben vieler Menschen auf engstem Raum bringen die Geflüchteten in eine schwierige Lage, in der sich das Virus sehr schnell ausbreiten kann. Die Bundesregierung sollte deshalb – gerade aufgrund der dramatischen Lage – in Kooperation mit anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, unbegleitete Minderjährige unter 14 Jahren sowie erkrankte Kinder und ihre nächsten Verwandten nach Deutschland und in andere europäische Staaten bringen. Die Bundesregierung muss hier zu ihrer Zusage stehen. Außerdem muss weiterhin gewährleistet werden, dass Hilfsorganisationen und Hilfsgüter in die Lager gelangen können. Nur so kann die hygienische und medizinische Versorgung verbessert werden, um neben Corona zum Beispiel auch die Ausbreitung von Krätze oder Meningitis zu verhindern bzw. zu verlangsamen.

Ich unterstütze Überlegungen beispielsweise Kreuzfahrtschiffe zu nutzen, um Geflüchtete unterzubringen. So würde eine Entlastung der Lager mit einer Möglichkeit zur Einhaltung der Abstandsregeln einhergehen.
Eine positive Nachricht zum Schluss: in Moria werden seit einiger Zeit Gesichtsmasken genäht, um einen kleinen Teil zu diesem sehr begehrten Artikel zu leisten.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Gyde Jensen