Gyde Jensen
FDP

Frage an Gyde Jensen von Encunry Vygvforetre bezüglich Menschenrechte

06. März 2020 - 04:01

Sehr geehrte Frau Jensen,

meine Frage bezieht sich auf den investigativen Journalisten Julian Assange, der zur Zeit in Isolationshaft im britischen Belmarsh-Gefängnis inhaftiert ist. Der UN Sonderberichterstatter für Folter, Nils Melzer, spricht von psychologischen Folterbedingungen und weist darauf hin, dass Assange in den USA aller Voraussicht nach „kein rechtsstaatliches Verfahren bekommen“ wird.

Wie schätzen Sie, als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe die Äußerungen des UN-Sonderberichterstatters ein und welche Maßnahmen gedenken Sie in Ihrer Funktion als Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Menschenrechte zu ergreifen, um Druck auf die britische Justiz auszuüben und darauf hinzuwirken, ein rechtsstaatliches Verfahren für Julien Assange zu gewährleisten?

Ich freue mich sehr über eine Rückmeldung zu meiner Frage.

Mit freundlichen Grüßen,
Encunry Vygvforetre

Frage von Encunry Vygvforetre
Antwort von Gyde Jensen
20. März 2020 - 17:02
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen

Sehr geehrter Herr Iltisberger,

herzlichen Dank für Ihr Schreiben. Der Schutz des Menschenrechts auf Meinungsfreiheit sowie die Situation von Whistleblowern sind in meiner Arbeit sehr wichtige Themen, weshalb auch der konkreten Situation von Julian Assange meine besondere Aufmerksamkeit gilt.

Häftlingen muss der volle Umfang ihrer Menschenrechte zustehen.Sie müssen menschenwürdig untergebracht sein. Ist dies nicht gewährleistet, muss dringend eingegriffen werden. Daher erscheint mir eine Überprüfung der Haftbedingungen für Julian Assange angebracht. Die britischen Behörden müssen an ihre Verantwortung zur Einhaltung der Standards der Haftbedingungen erinnert werden. Auch die Bedingungen im Verfahren um die unklaren Vergewaltigungsvorwürfe in Schweden bedürfen einer eingehenden Untersuchung, weshalb ich die Arbeit des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, klar unterstütze.

Vor einer Auslieferung an die USA halte ich eine Überprüfung der bisherigen Verfahren für zwingend notwendig. Ebenso muss sichergestellt sein, dass Assange in den Vereinigten Staaten ein faires und möglichst transparentes Verfahren erhält. Außerdem ist es Assange unter den derzeitigen Bedingungen weder möglich zu genesen, noch sich auf sein Auslieferungsverfahren vorzubereiten. Daher unterstütze ich den Appell von Günter Wallraff Assange aus der Haft zu entlassen. Diesen Appell finden Sie unter folgendem Link: https://assange-helfen.de/

Der Schutz von Whistleblowern ist mir ein wichtiges Anliegen. Dennoch ist wichtig, dass Denunziation und Verleumdung nicht toleriert werden und, dass die Beschaffung der Informationen in einem vertretbaren Rahmen stattfindet. Wenn ein investigativ arbeitender Journalist oder eine Journalistin beispielsweise Kriegsverbrechen oder Menschenrechtsverletzungen aufdeckt, die von den jeweiligen Staaten als geheim eingestuft werden, dann geschieht dies in erster Linie im öffentlichen Interesse und ist damit nicht mit Spionage gleichzusetzen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen weiterhelfen konnte.

Mit freundlichen Grüßen,
Gyde Jensen