Wie stehen Sie zur Förderung von Sonnenenergie?
Sehr geehrter Herr Krichbaum,
wir sind ein Ehepaar Mitte 50, wohnhaft in unserem Einfamilienhaus in Remchingen-Wilferdingen mit dem Vorhaben eine Solaranlage an unserem Haus zu installieren.
Die Aussagen von Wirtschaftsministerin Reiche, private Sonnenenergieanlagen künftig nicht mehr zu subventionieren, ja sogar noch mit Kosten zu belegen, haben uns sehr verunsichert.
Deshalb heute unsere Frage an Sie, als den für Remchingen zuständigen Bundestagsabgeordneten, welchen Standpunkt Sie zu dieser Thematik vertreten.
Vielen Dank für Ihre Mühe.
Es grüßt Sie
Maike H. und Jörg R.
Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gerne Stellung nehme.
Die Aussage von Ministerin Reiche, dass auch über einen Stopp bei der Förderung neuer privater Solaranlagen nachgedacht werden müsse, ist leider vielfach missverstanden worden. So hatte die Ministerin beispielsweise klar geäußert, dass die Förderzusagen für bestehende Anlagen selbstverständlich Bestandskraft haben.
Bereits in der Vergangenheit wurde die Förderung von neuen Privatanlagen reformiert. So wird die Vergütung nach und nach abgesenkt. Wer also in nächsten Jahr eine Anlage in Betrieb nimmt, erhält eine geringere Förderung als bei einer Inbetriebnahme in diesem Jahr.
Die Ministerin hat in dem fraglichen Pressegespräch auf den Umstand hingewiesen, dass sich neue kleine Solaranlagen aufgrund der rasant gefallenen Preise heute auch ohne staatliche Subventionen rechnen würden. Die ursprüngliche Idee bei der Förderung privater Solaranlagen war es aber, einen Ausgleich für die Mehrkosten zu zahlen, die den Betreibern entstehen. Zum Start der Förderung vor einem Vierteljahrhundert war die Technik noch sehr teuer und hätte gegen den Strom aus Kraftwerken im Preisvergleich keine Chancen gehabt. Es war aber nie gedacht, einen zusätzlichen Bonus zu zahlen. Daher gehören diese Zuschüsse heute auf Prüfstand gestellt.
Die Ministerin hat zudem auf den Umstand hingewiesen, dass durch den Ausbau kleiner PV-Anlagen auf Hausdächern das Stromnetz immer stärker unter Druck gerät, sofern dieser nicht mit Stromspeichern ausgestattet und steuerbar sind. Dies erzeugt bei den Netzen sehr hohe Kosten, die auf die Stromkunden umgelegt werden. Da aber die hohen Strompreise einer der wichtigsten Faktoren bei der zurückgegangenen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sind und zudem die Verbraucher stark belasten, sind Änderungen auf diesem Gebiet dringend geboten. Daher unterstützte ich Ministerin Reiche ausdrücklich darin, bei der notwendigen Energiewende neue Ideen zu diskutieren, bestehende Vorgehensweisen zu optimieren und die Kosten für Verbraucher und Wirtschaft zu senken. Allerdings stehen wir heute erst am Anfang der Diskussion.
Abschließend noch einmal vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme über diese Plattform. Gerne stehe ich Ihnen auch künftig als Ansprechpartner zur Verfügung, Sie können mich direkt unter gunther.krichbaum@bundestag.de erreichen.
Mit freundlichen Grüßen
Gunther Krichbaum
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