Frage an Gregor Gysi von Lars S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Guten Tag,
ich fahre immer wieder an der Schnellerstraße in Schöneweide entlang und frage mich, wieso baute man auf dem großen Spree Grundstück einen Gewerbepark (Mömax, Sconto, usw.) und keine neuen Wohngebäude?
Aus meiner Sicht wäre doch neuer Wohnraum eine bessere Entscheidung gewesen, oder?
Mit freundlichen Grüße,
Lars Schubert
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Inwieweit Aussagen von Amtspersonen gegen das Grundgesetz verstoßen und/oder Straftatbestände erfüllen, kann durch entsprechende Strafanzeigen und Ermittlungen der Staatsanwaltschaft festgestellt werden und ggf. zu entsprechenden Gerichtsurteilen führen.
Menschen die Straftaten begehen, müssen unabhängig von ihrer Herkunft von einem Gericht bei nachgewiesener Schuld verurteilt werden und die festgelegte Strafe verbüßen.
Ihre weitere Frage zur direkten Demokratie hat mich erreicht. Möglichkeiten der Volksgesetzgebung gibt es auf kommunaler, Landes- und Europaebene. Im Bund verweigert sich vor allem die Union der dafür notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Möglichkeit der Volksgesetzgebung im Grundgesetz zu verankern.
Die Reinigungskräfte im Bundestag sind keine Angestellten des Bundestages, sondern für ein privatwirtschaftliches Unternehmen tätig. Unseres Wissens lag das Stündliche Arbeitgeberbrutto beim Angebot, welches die letzte Ausschreibung gewonnen hat, bei ca. 22 Euro.