Fragen und Antworten
Ziel muss es sein, rechtsstaatliche Verfahren zu wahren und zugleich bestehende Vollzugsdefizite wirksam zu reduzieren.
Wenn sich Zeitzeugen zu Wort melden, sollte dies immer dazu führen, dass wir genau zuhören.
Die Schule ist ein wichtiger Ort, in dem dieses Gefühl geweckt und gestärkt werden kann. Dazu sollten die Lehrpläne mehr heimatkundliches Wissen, Traditionen und Geschichte enthalten.
Über das Verbot einer Partei entscheidet in der Bundesrepublik Deutschland das Bundesverfassungsgericht.
Abstimmverhalten
Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II)
Anpassung des nationalen Rechts an die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS-Anpassungsgesetz)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung)
Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Mitglied des Stiftungsrates DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.03.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 18.03.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Kultur Land: Deutschland | Stiftung Berliner Schloss - Humboldtforum Berlin Deutschland | |||
Stellv. Mitglied des Stiftungsrates (ab 25.09.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.03.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 18.03.2026 Kategorie: Funktionen in Vereinen, Verbänden und Stiftungen Themen: Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen, Kultur Land: Deutschland | Bundesstiftung Bauakademie Berlin Deutschland | |||
Beratendes Mitglied des Stiftungsrates (ab 06.11.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.03.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 18.03.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Kultur Land: Deutschland | Stiftung Preußischer Kulturbesitz Berlin Deutschland | |||
Mitglied des Kuratoriums (ab 17.06.2025) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.03.2026 Letzte Änderung am Datensatz: 18.03.2026 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Kultur, Politisches Leben, Parteien Land: Deutschland | Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland Bonn Deutschland |



