Frage an Gesine Lötzsch von Volker S. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Schneider,

vielen Dank für Ihre E-Mail.

Wir als DIE LINKE sind für die Abschaffung von Hartz IV. Da die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik aber in der Zuständigkeit des Bundes liegt, können auf Landes-Ebene die Hartz-Gesetze nicht grundlegend verändert werden. Die rot-rote Regierung hatte z.B. durch eine weniger drastische Umsetzung von Hartz-IV Zwangsumzüge versucht, die Wirkungen von Hartz IV zu mildern. Doch der SPD-Arbeitsminister Scholz hat diese Regelung zu Fall gebracht.

Im Übrigen hat der Berliner Senat ein Sozialticket für den Berliner Nahverkehr und den "berlinpass", mit dem Arbeitslose kostenlos bzw. preisgünstiger Kultur- und Freizeitveranstaltungen besuchen können, eingeführt.

Wir sind gegen die Stigmatisierung und Drangsalierung, die mit Hartz IV verbunden sind. Wir halten den Hartz-IV-Satz für viel zu gering, um damit angemessen an der Gesellschaft teilhaben zu können. Insofern ist Hartz IV schon eine nicht hinzunehmende Sanktion. Weitere Sanktionen würden die Lage der Menschen dramatisch verschlechtern.

Mit freundlichen Grüßen,

Gesine Lötzsch