DIE LINKE

Frage an Gesine Lötzsch von Znevr Fpuznyxnyyn bezüglich Rolle der Regionen und Kommunen

02. September 2009 - 11:22

Sehr geehrte Frau Dr. Lötzsch,

Sollte Ihrer Meinung nach ein eigenes Ministerium für den Aufbau Ost auf Bundesebene eingerichtet werden?

Vielen Dank für Ihre Antwort!

Frage von Znevr Fpuznyxnyyn
Antwort von Gesine Lötzsch
02. September 2009 - 18:08
Zeit bis zur Antwort: 6 Stunden 46 Minuten

Sehr geehrte Frau Schmalkalla,

vielen Dank für Ihre Frage. Unter Kanzler Schröder war der Aufbau Ost im Wahlkampf Chefsache. Danach wurde es ruhig um den Osten. Die Kanzlerin aus dem Osten tut alles, um den Eindruck zu erwecken, dass sie nicht aus dem Osten kommt. Ihr Ost-Minister Tiefensee wurde von seinen Minister-Kollegen nicht wirklich ernst genommen. Auch ein Ost-Ministerium würde das Problem nicht lösen. Wir brauchen Bundestagsabgeordnete, die sich wirklich für den Osten einsetzen! Die LINKE hatte einen Bundestagsausschuss "Neue Länder" gefordert. Dieser Vorschlag wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt. Es gibt keinen Ausschuss im Bundestag, der sich mit dem Thema "Aufbau Ost" beschäftigt. Das ist ein unhaltbarer Zustand! Fragen Sie doch bitte Ihren Bundestagsabgeordneten, was er oder sie in der nächsten Legislaturperiode für den Osten tun will.

Mit freundlichen Grüßen

Gesine Lötzsch