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Gerlinde Schermer
SPD

Frage an Gerlinde Schermer von Flyivn-Srr Jnqrua bezüglich Arbeit und Beschäftigung

01. September 2011 - 13:15

Sehr geehrte Frau Schwermer,

können sie sich vorstellen, nach der Wahl am 18.September, vorausgesetzt sie schaffen den Weg ins Parlament, einen Berliner Weg zu gehen, was z.B. den Mindestlohn betrifft.
Was zum Beispiel Beschäftigungsgesellschaften (nicht für EIN Euro sondern auch mit gedachtem Mindestlohn betrifft).
Sehen sie in ihrer Fraktion dafür eventuell eine Mehrheit.
Der Berliner Weg bezeichnet ja oft auffällige Trendwege die einmalig im Bundesgebiet sind.
Ist so ein Vorgehen für Sie in Berlin und mit der SPD denkbar?

Frage von Flyivn-Srr Jnqrua
Antwort von Gerlinde Schermer
02. September 2011 - 17:33
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 4 Stunden

Sehr geehrte Frau Sylvia-Fee Wadehn ,

danke für Ihre Nachfrage.

Trotz Aufschwung am Arbeitsmarkt gibt es in Berlin viele Menschen, die davon abgekoppelt sind. Wie einem Pressebericht zu entnehmen war, hat die Gesellschaft Gfk Geomarketing in einer Studie festgestellt, dass ein Viertel der Berliner Haushalte über ein monatliches Nettoeinkommen von unter 1100 € verfügt. Das ist keine zu vernachlässigende Randgruppe. Diese Gruppe muß von dem vorhandenen Geld die ständig steigenden Mieten bezahlen. Das wird zum Problem.
Ich unterstütze natürlich die Forderungen der SPD zum Mindestlohn. Aber das allein wird nicht reichen. Wir brauchen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu anständigen Löhnen. Da muss die öffentliche Hand Vorbild bei den Tarifverträgen sein, bei allen Betrieben in denen Sie bestimmenden Einfluß hat.
Ich unterstütze zudem die Positionen der Berliner Kampagne gegen Hartz IV.

Deren Forderungen lauten (soweit mir bekannt) "Ein-Euro Jobs sinnvoll zu ersetzen und - selbstbestimmt arbeiten in öffentlich geförderter Beschäftigung, die den Menschen dient".
Zum einen soll dabei ein Angebot an Dienstleistungen geschaffen werden, die einen gesellschaftlich vorhandenen Bedarf befriedigen, die aber auf dem "freien"Markt nicht angeboten werden, weil die Nutznießer diese Dienstleistungen selbst bei "günstigen Preisen" nicht finnanzieren können. Zum anderen sollen echte Perspektiven für Langzeitarbeitslose geschaffen werden, zu Bedingungen, welche die sozialen und arbeitsrechtlichen Errungenschaften bewahren. Dabei sollte insbesondere durch sozialversicherungspflichtige Teilzeitarbeit zumindest für "Ein-Personen-Bedarfsgemeinschaften" eine Unabhängigkeit vom ALG II Bezug erreicht werden, wobei den geförderten Personen die vollen Arbeitnehmerrechte eingeräumt werden müssen und sie voll sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. Eine spezifische Einschränkung des Personenkreises, sollte nicht vorgenommen werden, deshalb auch keine expliziten Zugangsvoraussetzungen! Die Förderung hat entsprechend der Qualifikation und Eignung der Arbeitslosen zu erfolgen. Ob dieser Weg über "Beschäftigungsgesellschaften" erfolgt oder nicht, ist für mich offen. Ich halte es nicht für sinnvoll, wenn die Träger derartiger Maßnahmen noch an der Not der Menschen verdienen, weil sie Kopfpauschalen pro Beschäftigung erhalten. Da muss man überlegen- und genau hinsehen, wie man solche Programme organisiert. Das will ich gerne tun und mir kompetenten Rat holen. Werde ich mit der ERSTSTIMME gewählt, und so ins Parlament einziehen, will ich den Kontakt zu den Betroffenen halten und auch deren Vorschläge hören und berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen

Gerlinde Schermer