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Gerhard Schick
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Frage von Ines R. •

Frage an Gerhard Schick von Ines R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Schick,

die beiden PKW Kraftstoffe Diesel und Benzin haben einen sehr unterschiedlichen Energiesteuersatz. Warum wurden diese Unterschiede vor Jahren eingeführt?

Wäre es nicht längst an der Zeit diese Unterschiede anzugleichen?

Vielen Dank für Ihre kurze Erläuterungen

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Rückert,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Lassen Sie mich vorab bemerken, dass wir generell klima- und umweltschädigende Privilegien und Subventionen abbauen möchten. Dazu gehören im Bereich Verkehr insbesondere eine Reform der Luftverkehrsteuer, der Kfz-Steuer ebenso wie eine ökologische Besteuerung von Dienstwagen und das Streichen von Ausnahmen bei der Ökosteuer. Darüber hinaus ist es an der Zeit, die Energiesteuern am CO2-Ausstoß bzw. am Energiegehalt zu orientieren.

Die Subventionierung von Dieselkraftstoffen wurde auf Betreiben der Speditionen eingeführt. Ich halte einen Abbau der Besserstellung von Diesel gegenüber Benzin aus Umwelt- und Klimaschutzgründen aber für angebracht. Die Mehreinnahmen wären gut im Ausbau der Eisenbahninfrastruktur und des ÖPNV angelegt. Das entspricht auch unserem Ziel, mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene zu bekommen und die Innenstädte sauber zu halten.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen beantworten.

Beste Grüße
Gerhard Schick