spdfraktion.de
(...) Die Intensität der Beleuchtung ist nicht nur eine Frage von „Lichtverschmutzung“, sondern zum Beispiel bei Straßen, Wegen, öffentlichen Grünanlagen betrifft dieses auch die Verkehrssicherheit und das Sicherheitsbedürfnis der Bürger. Beim Anstrahlen von Gebäuden oder Kunstwerken ist es eine Frage der Ästhetik, die von vielen Bürgern anders gesehen wird als von Ihnen. (...)
(...) Heimliche Durchsuchungen des PCs sind ein schwerwiegender Eingriff des Staates in die Privatsphäre. Es darf jedoch keine sicheren Räume geben, in denen Spuren begangener Verbrechen oder Anhaltspunkte für die Planung künftiger Verbrechen vor Ermittlungsmaßnahmen geschützt sind. (...)
(...) ich kann Ihnen nicht sagen, wann Sie und alle anderen Rentner eine Erhöhung bekommen, da die jährliche Anpassung der Renten u. a. (...)
(...) wie versprochen möchte ich Ihnen die ergänzenden Informationen der Landesbetrieb Straßenbau NRW zukommen lassen. (...) "Manövrierspur" zwischen der AS Herne-Eickel und dem AK Herne betrieben, allerdings auch hier nicht zu gunsten des in der AS Herne-Eickel auffahrenden Verkehrs. (...)
(...) Daneben muss auch der ÖPNV verstärkt ausgebaut werden, damit die Straßen aus ökologischen und verkehrstechnischen Gründen entlastet werden. Für einen zügigen Ausbau der überlasteten Autobahnen und Bundesstraßen sowie des ÖPNV, werde ich mich weiterhin einsetzen. Angesichts der immer noch prekären Haushaltslage und der begrenzten Finanzmittel ist die Durchsetzung und der Beginn von Baumaßnahmen auch immer ein Kampf zwischen den verschiedenen Bundesländern und Regionen. (...)
