Die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag steht hinter der im Koalitionsvertrag vereinbarten Ablösung der Staatsleistungen.
Antwort 20.03.2024 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 04.03.2024 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ablehnung
Antwort 11.12.2023 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schulen sind das Sprungbrett für die Zukunft unserer Kinder. Deshalb wollen wir Schule verbessern, leistungsorientiert und sozial gerecht.
Antwort 18.09.2023 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne lehnen ein Sexkauf-Verbot ab, es würde Prostituierte in die Illegalität mit steigender Gewalt treiben. Hilfs- und Beratungsangebote sind sinnvoller.
Antwort 11.09.2023 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach dem Grundgesetz obliegt das Verbot einer Partei dem Bundesverfassungsgericht. Abgeordnete im bayerischen Landtag haben hierzu keine Entscheidungskompetenz.
Antwort 11.09.2023 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abgeordnete im bayerischen Landtag haben hierzu keine Entscheidungskompetenz.

