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Gabriele Triebel
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Frage von Ozan C. •

Können Sie sie sich dafür einsetzen, dass die Rückwirkungsfrist beim debattierten integrierten LL.B. erweitert wird bis zum 01.01.2018?

Sehr geehrte Frau Triebel, ich bin Gründer von JURIST IN TIME, der Initiative für juristische Reformen. Wier haben zwei Petitionen mit über 1350 Unterschriften für die Einführung des vollintegrierten Bachelor of Laws:
openpetition.de/!LLB und openpetition.org/!mrjmq
Können Sie sich bitte dafür einsetzen, dass auch die Leute, die ihren Zweitversuch des Examens während Corona geschrieben haben, von der Rückwirkung umfasst sind. Der derzeitige Gesetzesentwurf wirkt nur bis zum 01.01.2019 zurück und schließt diese Leute aus, was sehr unfair ist. Die Petitionen verlangen eine unbeschränkte Anerkennung der Leistungen. Danke!

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Herzlichen Dank für Ihr Schreiben und die Darstellung Ihres Anliegens. Ihr Engagement und die Unterstützung durch die beiden Petitionen unterstreichen die gesellschaftliche Relevanz dieses Themas. 

Als Abgeordnete verfolge ich die Diskussion um die Einführung des vollintegrierten Bachelor of Laws mit großer Aufmerksamkeit. Wie Sie sicherlich bereits wissen, arbeiten wir bereits aktiv daran, das Bayerische Hochschulinnovationsgesetz zu ändern und den Bachelor of Laws in Bayern zu ermöglichen. 

Unser Gesetzesentwurf hierzu wurde am 15. April in einer 1. Lesung im Parlament beraten, wie Sie unter folgendem Link nachlesen können: https://www.sueddeutsche.de/bayern/bayern-hochschule-studium-jura-staatsexamen-pruefung-bachelor-li.3468385 

Was die von Ihnen angesprochene Rückwirkung betrifft, so könnte sich diese evtl. bereits durch die Anrechnungsregel des Hochschulinnovationsgesetzes ergeben.

Ich versichere Ihnen, dass ich mich weiterhin für eine faire und zukunftsorientierte Lösung einsetzen werde.

Mit freundlichen Grüßen,
Gabriele Triebel

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