DIE GRÜNEN

Frage an Gabriele Triebel von Uryzhg Fhggbe bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

24. Mai 2019 - 14:37

Sehr geehrte Frau Triebel,

vielen Dank für Ihre Antwort.

Es ging mir nicht um Antisemitismus sondern um Meinungs-, Versammlungs- und Informationsfreiheit, Grundrechte eben, wie sie in unserer Verfassung verankert sind.

Glauben Sie nicht, da sollte man als Mandatsträgerin im Landtag urteils- und auskunftsfähig sein?
Glauben Sie nicht, dass dies umso mehr gelten sollte, als es um ein Zitat geht, das - wie ich meine - selbsterklärend klar sein sollte? Wenn die Räumlichkeiten der Stadt München für ein bestimmtes Themengebiet (Nahost-Israel-Palästina) zur diskussionsfreien Zone erklärt werden: Ist das kompatibel mit Ihren Vorstellungen von den o.g. Grundrechten.

Was die grünen "Spezialisten für München" betrifft: Die schweigen gegenüber der Öffentlichkeit. Es liegt nach meiner Kenntnis bisher keine Erklärung vor, die nachvollziehbar macht, wieso der BDS-Beschluss die Zustimmung der Grünen erhielt, obwohl er wenige Wochen vorher noch vom Fraktionsvorsitzenden Florian Roth und vom Pressesprecher Markus Viellvoye als Gefahr für die politische Kultur Münchens eingestuft wurde.

Inzwischen sind die Münchner Verhältnisse auch bei den Bundesgrünen aufgefallen. Jürgen Trittin spricht in der TAZ von "bizarren Effekten" in München. Im Minderheitsvotum der Grünen im Bundestag, die den Antisemitismusbeschluss der Mehrheitsfraktionen ablehnten, wird auf München als abschreckendes Beispiel verwiesen.

Meinen Sie nicht, dass es an der Zeit ist, sich auch in der Münchner Landtagsfraktion des Themas anzunehmen oder wollen Sie warten, bis die ganze Republik darüber diskutiert - nur in München nicht?

Ich möchte Sie also bitten, meine Fragen zu beantworten. Zivilcourage gegenüber den Freunden ist manchmal das Schwierigste.

http://www.taz.de/Juergen-Trittin-zur-Boykottbewegung-BDS/!5592992/
https://www.monika-lazar.de/aktuelles/newsdetails/erklaerung-zur-abstim…

Frage von Uryzhg Fhggbe