spdfraktion.de
(...) seit langer Zeit kämpfen Sozialdemokraten für Mindestlöhne in Deutschland. Deshalb hat die SPD im Frühjahr diesen Jahres die erfolgreiche Kampagne "Lohndumping verboten - Für Mindestlöhne" initiiert, an der ich mich aktiv beteilige und wie Sie zurecht schreiben, Unterschriften sammele. (...)
(...) Sie haben Recht, die BR Deutschland hat das ILO Abkommen 169 bisher nicht unterzeichnet und ich muss Ihnen sagen, ich war darüber überrascht und enttäuscht. (...) Für Sie sicher nicht zufriedenstellend, aber abschließend möchte ich doch feststellen, dass auch ohne ILO 169 es in Deutschland einen guten Minderheitenschutz gibt und betroffene Angehörige z.B. von indigen lebenden Völker andere Wege haben, Ihre kulturelle Identität in Deutschland, so gut wie es außerhalb ihrer Heimat geht, zu pflegen. (...)
Sehr geehrter Herr Schmidts,
Sehr geehrter Herr Schmidts,
ich danke Ihnen für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr Häbel,
Ihre Frage ist zwar offensichtlich an Herrn Thul gestellt, trotzdem gehe ich gerne kurz auf diesen Sachverhalt ein.
