spdfraktion.de
(...) SPD-Fraktion hat sich bei Bund-Länder-Finanzreform letzte Woche weitgehend durchgesetzt. Die Spitzen der SPD- und der CDU/CSU-Fraktion haben noch offene Fragen bei der geplanten Bund-Länder-Finanzreform nun geklärt. (...) Der Bundestag hatte die Bund-Länder-Finanzreform bereits in 1. (...)
(...) ich bin über das Petitionsanliegen “Wildtierverbot im Zirkus“ informiert und habe mich selbst als Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion im Petitionsausschuss über 8 Jahr direkt und intensiv mit tausenden Petitionen, wie auch einer zu Tieren im Zirkus, beschäftigt. (...)
(...) Die Kosten der Energiewende müssen von allen Verbrauchern in angemessenem Umfang getragen werden. (...)
(...) Nach heutigen Informationen ist Fracking von Schiefer- und Kohleflözgas nicht verantwortbar. Die Risiken für Mensch und Umwelt überwiegen die potentiellen wirtschaftlichen Chancen. (...)
(...) das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist gerade dabei, aufgrund der aktuellen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe die Regelsätze neu zu berechnen. Sie irren also, wenn sie annehmen, dass dies nicht geschieht. (...)
(...) Zu 1.: Die Frage von sozialer Gerechtigkeit und gleichen Rechten ist heute und in Zukunft genauso aktuell wie immer wieder in den vergangenen 150 Jahren. Ohne die (...)
