Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Gabriela Heinrich
SPD
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Frage von Rita H. •

Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?

Sehr geehrte Frau Heinrich,
unser 24-jähriger Sohn gehört zu den mindestens 500.000 an ME/CFS erkrankten Menschen in Deutschland. Der zu ME/CFS gestellte Antrag 20/4886 wurde, wie Sie sicher wissen, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass dringend etwas passieren muss, um den Erkrankten zu helfen.
Ich würde gerne wissen, ob Sie persönlich dem Antrag zustimmen werden? Über eine kurze Rückmeldung würde ich mich freuen. Vielen Dank und freundliche Grüße

Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau H.,

auch aus meiner Sicht müssen wir in dem Bereich mehr tun. Allerdings handelt die Bundesregierung längst (dazu braucht es den von Ihnen erwähnten Antrag gar nicht): Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) fördert seit Ende 2022 bis Ende 2023 mit insgesamt zehn Millionen Euro die Etablierung der Nationalen Klinischen Studiengruppe „Post-Covid Syndrom und ME/CFS“, um klinische Phase II-Studien durchzuführen. Hier sollen bereits zugelassene Medikamente identifiziert werden, die bei positiven Studienergebnissen schnell in die Versorgung der Patientinnen und Patienten gelangen können.

Auch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) handelt bereits. Es fördert im Rahmen seiner Ressortforschung derzeit nicht nur einen Verbund des Klinikums rechts der Isar der TU München und der Charité Berlin mit dem Ziel, ein altersübergreifendes klinisches Register mit einer Biodatenbank aufzubauen. Es koordiniert auch die entsprechenden Anstrengungen der Bundesregierung. Im Juni dieses Jahres wird der abschließende Bericht des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) erwartet, der den aktuellen Wissenstand zu ME/CFS systematisch aufarbeiten soll. Darauf sollen dann Aufklärungskampagnen aufbauen.

Wir wollen die Versorgungssituation zügig weiter verbessern. Deswegen haben wir im Parlament mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), das höchste Beschlussgremium der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen, im Dezember letzten Jahres gesetzlich beauftragt: Bis zum 31. Dezember 2023 soll er eine Richtlinie für eine berufsgruppenübergreifende koordinierte und strukturierte Versorgung für Personen mit Long-/Post-COVID beschließen. Der G-BA kann dabei den Anwendungsbereich der Richtlinie auch auf die Versorgung von ähnlichen oder hiermit in Verbindung stehenden Krankheitsbildern erstrecken. Hierfür käme auch ME/CFS in Betracht.

Ich kann verstehen, wenn Betroffene sich schnelle Hilfe wünschen. Darum bemühen wir uns. Wichtig ist dabei, dass eine gute Therapie auch eine wissenschaftlich fundierte Grundlage braucht. Denn letztlich muss die Hilfe ja auch wirksam sein.

Ich wünsche Ihrem Sohn alles Gute und eine hoffentlich baldige Besserung!

Mit freundlichen Grüßen

Gabriela Heinrich

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