Foto: © Florian Freundt
Wir Grüne begrüßen es, dass der Verfassungsschutz die Gefahr von rechts mittlerweile mehr als früher ernst nimmt.
Da aber auf Videoausschnitten in den sozialen Medien, gerne Aussagen bewusst verkürzt und ohne jeglichen Kontext herumgeschickt werden, will ich Ihnen auch noch gerne den genauen Kontext dazu erläutern.
Wir wollen z.B. durch eine feministische Wirtschaftspolitik den aktuellen Status quo angehen.
Wir Grüne begrüßen es, dass der Verfassungsschutz die Gefahr von rechts mittlerweile mehr als früher ernst nimmt.
Deutschland hat, im Gegensatz zu Spanien, auf das Sie in Ihrer vorigen Frage Bezug nahmen, keine Kleinwaffen nach Peru exportiert.
Mit dem jetzt durchgebrachten LNG-Beschleunigungsgesetz werden bei Umweltschutzanforderungen, also beim Umwelt- und Gewässerschutz, keine Abstriche gemacht. Eine Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn die Anlage sicher ist und die materiellen Umweltvorschriften eingehalten werden.
