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Franziska Brantner
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Frage von Andreas K. •

Sehr geehrte Frau Dr. Brantner, setzen sich die Grünen für nach innen und außen vernünftig kommunizierte Klimazölle der EU ein?

Wir wissen ja, dass nicht nur der Klimawandel katstrophaler wird, sondern auch andere globale Probleme bereits irreversible Ausmaße anzunehmen drohen bzw. angenommen haben. Ein Beispiel ist das vermutlich sechste große Massensterben in der Erdgeschichte, welches sich gerade aufbaut. Letztes ist zugleich jedoch ein passendes Beispiel für Querbezüge zum Klimawandel, etwa wenn der Amazonas-Regenwald von einer Steppe abgelöst wird. Um so wichtiger ist aber, Maßnahmen stringent wissenschaftlich, ökonomisch praktikabel und verständlich kommuniziert zu vertreten. Andernfalls droht eine Gegenbewegung vieles mit brutalen Maßnahmen einfach abzuräumen.

EU-Klimazölle könnten unter den Gesichtspunkten Ökonomie und Ökologie praktikabel veranlasst werden und müssten zugleich keine neue Deglobalisierung auslösen, etwa indem heimische Unternehmen im größten Binnenmarkt der Erde vor ausländischer klimaschädlicher Dumpingkonkurrenz geschützt und indem neue Klimazölle aufkommensneutral veranlasst werden.

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Antwort von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr K.

vielen Dank für Ihre Frage. Wir setzen uns für einen gut ausgestalteten europäischen CO₂-Grenzausgleich ein. Damit der Mechanismus wirklich wirkt, muss er nachjustiert werden: Lücken bei importierten Brennstoffen und Vorprodukten sollten geschlossen, die Emissionen der Erstproduktion berücksichtigt und der Carbon-Leakage-Schutz zuverlässig gemacht werden. Das ist wichtig, um energieintensive Unternehmen in Europa wettbewerbsfähig zu halten und Investitionen in Klimatechnologien hierzulande zu sichern.

Mit freundlichen Grüßen

Franziska Brantner

 

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