Dr. Franziska Brantner

(...) Afghanische Frauen und Männer, die vor Ort mit der Bundeswehr oder anderen deutschen Behörden bzw. Institutionen zusammenarbeiten, nehmen dafür enorme Risiken für sich und ihre Familien in Kauf. Die Bundesrepublik Deutschland steht ihnen gegenüber in einer moralischen Verpflichtung, sie zeitnah und unbürokratisch in Sicherheit zu bringen. (...)

Zuerst möchte ich gerne nochmal feststellen, dass es kein generelles Nachtangelverbot in Baden-Württemberg gibt.

(...) Das allgemeine Nachtangelverbot soll daher diese dringend benötigten Ruhephasen für die Lebewesen in den Gewässerrandzonen gewährleisten. (...)

(...) bundesgesetzliche Regelung der wesentlichen Fragen der Pandemiebekämpfung durch den Bundestag ist seit langem überfällig (...)

(...) Eine bundesgesetzliche Regelung der wesentlichen Fragen der Pandemiebekämpfung durch den Bundestag ist seit langem überfällig (...)

(...) Die Zuständigkeit für die Organisation der Impfungen obliegt den Gesundheitsministerien (...)