Franz Thönnes

(...) Ein Veteranenkonzept muss das Ziel verfolgen, der Bevölkerung in Erinnerung zu rufen, was Soldatinnen und Soldaten für unser Land leisten, ob im Auslandseinsatz oder Inland, so zum Beispiel bei Naturkatastrophen sowie schweren Unglücken. Die SPD-Bundestagsfraktion verfolgt die Idee eines nationalen Gedenktages für alle Personen, die im Dienst für die Bundesrepublik Deutschland ihr Leben einsetzen. (...)

(...) Grundsätzlich ist jedes Mitglied einer Kirche oder einer Glaubensgemeinschaft kirchensteuerpflichtig, sofern diese Körperschaften des öffentlichen Rechts und damit befugt sind, die Abgabe zu erheben. Geregelt ist dies in Gesetzen der jeweiligen Bundesländer. (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dieses Abkommen in Deutschland schnellstmöglich in Kraft zu setzen. Hierzu haben wir im Dezember 2011 einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, mit dem wir dieses Ziel durch eine Änderung des Strafgesetzbuches erreichen wollten. (...)

(...) Zu entscheiden war, ob die Zukunft der Währungsgemeinschaft und damit die Europäischen Union infrage gestellt und riskiert werden soll oder aber ob wir zusammenrücken, so dass sich die Staaten im Notfall gegenseitig helfen. Dann müssen sich aber auch alle ihren Fähigkeiten entsprechend daran beteiligen. (...)

(...) Gegenwärtig liegt es sowieso in der Verantwortung der Bundesregierung die Kosten der Elbquerung bei Glückstadt zu konkretisieren. Aktuell sieht es so aus, dass diese weder aus dem Haushalt des Bundesverkehrsministeriums noch von privaten Investoren zu finanzieren ist. (...)

Sehr geehrter Herr Dorn,

vielen Dank für ihre Frage auf Abgeordnetenwatch.de.