Frage von Chris V. • 30.01.2025
Warum haben Sie and der Abstimmung „Entschließungsantrag der Union zu der Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler zu aktuellen innenplt. Themen“ vom 29.01.25 NICHT teilgenommen?
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 03.02.2025 von Frank Schwabe SPD

Diese Rede war lange geplant und als Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats von bedeutender Relevanz.

Frage von Jörg R. • 29.01.2025
Wäre eine Verlagerung des Kultusbereiches auf die Bundesebene zu begrüßen?
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 12.02.2025 von Frank Schwabe SPD

Eine Verlagerung des Bildungsbereichs auf die Bundesebene halte ich für zu kurzsichtig. Vielmehr ist eine gemeinsame gesamtstaatliche Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen nötig, weil wir einen Bildungsaufbruch in Deutschland brauchen.