Fraktion DIE LINKE
(...) ich unterstütze vorbehaltlos die Forderung bis 2020 die Welt atomwaffenfrei zu machen. DIE LINKE trägt diese Forderung auch mit. (...)
(...) Das Steuerkonzept der LINKEN ist ein Diskussionspapier und insofern unbestritten noch gestaltbar. Und tatsächlich gibt es auch in der LINKEN Diskussionen über die künftige Ausgestaltung der Gewerbesteuer. (...)
(...) Es gibt aus meiner Sicht kein Patentrezept für die Stärkung des Tierschutzes. Notwendig ist ein Bündel von Maßnahmen. (...)
(...) Ich toleriere deren Auffassung, die sehr emotional geprägt sind. Schade ist, dass solche Aktionen wie „Mütter gegen den Krieg“ derzeit in der Öffentlichkeit nicht mehr stattfinden. Solche Aktionen würde ich unterstützen. (...)
(...) Deshalb gab es Gespräche, ob ein Landtagsabgeordneter aus dem Ilm-Kreis sein Abgeordnetenbüro in Bad Salzungen unterhält. Letztlich erklärte ich mich bereit, meinen Arbeitsschwerpunkt in der Wahlkreisarbeit nach Bad Salzungen zu verlegen. Ich kannte bereits viele Akteure der LINKEN im Wartburgkreis auf Grund meiner Beratungsarbeit im Bereich *Kommunalpolitik". (...)
(...) Sie sprechen ein Problem an, das seit Jahren offensichtlich ist, aber von der Landes- und Kommunalpolitik nicht gelöst wird. Ein Hauptproblem bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ist die mangelnde Transparenz im Vorfeld von Straßenausbaumaßnahmen. Die Bürger werden nur ungenügend informiert und haben kaum Einfluss auf die Ausbauentscheidungen. (...)
