Frank Kuschel

| Kandidat Thüringen 2009-2014
Jahrgang
1961
Wohnort
Arnstadt
Berufliche Qualifikation
Verwaltungsbetriebswirt (VWA)
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Landtages (seit 2004)
Parlament
Thüringen 2009-2014
Wahlkreisergebnis
23,9 %
Wahlkreis
Wartburgkreis I

Die politischen Ziele von Frank Kuschel

Thüringen braucht endlich eine andere Politik mit starken und handlungsfähigen Kommunen. Die Menschen brauchen wieder eine Zukunft mit Existenz sichernden Arbeitsplätzen, längerem gemeinsamen Lernen und ohne Altersarmut. Bürger müssen mitentscheiden dürfen.

In den Kommunen des Wartburgkreises hat sich in den letzten Jahren viel getan. Dies ist vor allem Verdienst der engagierten KommunalpolitikerInnen und vieler BürgerInnen.
Dass jetzt die BürgerInnen stärker als bisher kommunale Entscheidungen beeinflussen können, ist das Ergebnis des erfolgreichen Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen".
Gut ist es auch, dass in Thüringen die Wasserbeiträge abgeschafft und über 160 Millionen Euro an die Bürger zurückgezahlt wurden. Hier hat sich gezeigt, dass Bürger durchaus etwas bewegen können, wenn sie sich für ihre eigenen Interessen einsetzen.
Die Menschen im Wartburgkreis stehen vor großen Herausforderungen. Der Kapitalismus ist in der Krise, deren Folgen die Menschen wie so oft tragen müssen. Hier trägt die Politik Verantwortung. Zu Recht wird ein Rettungsschirm für Menschen gefordert.
Seit 2004 streite ich als Landtagsabgeordneter für starke Kommunen, damit diese eine sozial gerechte Politik gestalten können. Dazu gehören kostenfreie Kinderbetreuungsplätze genau so wie ordentliche Schulen und Straßen.
In den zurückliegenden Jahren wurden die Bürger oftmals durch Kommunalabgaben unzumutbar finanziell belastet. Mein Ziel ist es, dass nach den Wasserbeiträgen auch die Abwasser- und Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, so wie dies in anderen Bundesländern bereits der Fall ist.
Moderne kommunale Verwaltungsstrukturen, eine bürgerorientierte Arbeit der Wasser- und Abwasserzweckverbände und die Stärkung kommunaler Unternehmen sind weitere Schwerpunkte meiner Arbeit.
Ich lade Sie gern zum Dialog über die politischen Vorstellungen der Partei DIE LINKE und meine persönlichen Arbeitsschwerpunkte ein.

Über Frank Kuschel

Ich bin 47 Jahre und habe drei erwachsene Söhne.

Mein jüngsten Berufsabschluss habe ich als Verwaltungsbetriebswirt (VWA) erworben.

Seit 2004 bin ich in Thüringen Landtagsabgeordneter und für DIE LINKE Sprecher für Kommunalpolitik, Mitglied im Innen- und Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags.

Kommunalpolitisch bin ich als Mitglied des Stadtrates Arnstadt und als Mitglied des Kreistages Ilm-Kreis engagiert.

Weitere ehrenamtliche Funktionen habe ich als Geschäftsführer des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V., Landesvorstandsmitglied der Thüringer Bürgerallianz für sozial gerechte Kommunalabgaben e. V. und als Landesvorstandsmitglied des linken Unternehmerverbandes OWUS Thüringen e. V..

Sehr geehrter Herr Kuschel,

Straßenbau und Abwasserentsorgung gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge und sind damit...

Von: Wolfgang Kleindienst

Antwort von Frank Kuschel (LINKE)

(...) Im Bündnis arbeiten DIE LINKE, die SPD und fünf Bürgerinitiativen zusammen. Wir fordern dabei die Abschaffung der Abwasserbeiträge, so wie dies bereits bei 47 Aufgabenträgern in Thüringen der Fall ist. Zur Zeit diskutieren wir eine Beitragsreduzierung als Einstieg in die Beitragsabschaffung. (...)

# Umweltpolitik 27Aug2009

Was halten Sie vom plötzlichen Erlaß der Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen durch das Umweltministerium?

Von: Hammen Peter

Antwort von Frank Kuschel (LINKE)

(...) Dass die Landesregierung wenige Tage vor der Landtagswahl die entsprechende Förderrichtlinie veröffentlicht hat, ist ein durchschaubares Manöver. Die CDU will die Öffentlichkeit täuschen. Positiv ist nur, dass jetzt ein Einstieg in eine andere Abwasserpolitik erfolgte. (...)

Sehr geehrter Herr Frank Kuschel

In Thüringen sind die Asylbewerberunterkünfte oft in einem erbärmlichen Zustand und noch immer werden die...

Von: Mustafa Ceklik

Antwort von Frank Kuschel (LINKE)

(...) Ein Skandal, wie ich finde. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die so genannte Residenzpflicht aus dem Asylverfahrensgesetz gestrichen wird. Und solange das Bundesgesetz noch nicht verändert ist, werde ich mich auf Landesebene dafür stark machen, dass die bereits jetzt bestehende Möglichkeit zur Ausweitung der Bewegungsfreiheit auf den gesamten Freistaat Thüringen endlich genutzt wird. (...)

Hallo Herr Kuschel,

auch wenn Mensch nicht mit der Linie Ihrer Partei einverstanden ist, muss man resümieren, dass Sie ein Abgeordneter...

Von: Simone Fichtmüller

Antwort von Frank Kuschel (LINKE)

(...) Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ist verfassungsrechtlich und gesetzlich möglich. Es bedarf nur eines entsprechenden politischen Willens. (...)

Hallo Herr Kuschel,

in einigen Thüringer Städten gibt es zur Abschreckung oder für mehr Sicherheit Überwachungskameras an öffentlichen...

Von: Alexander Baumgardt

Antwort von Frank Kuschel (LINKE)

(...) Auch kann man beobachten, dass sich Menschen auf markanten Plätzen durch Jugendliche oder *auffällige" Bürger, die nicht dem klassischen Verhaltensmuster entsprechen, belästigt fühlen. Doch die Lösung kann nicht darin bestehen, durch Videoüberwachung oder Alkoholverbot in der Öffentlichkeit hier Abhilfe zu schaffen. Die verantwortlichen Politiker müssen sich vielmehr mit den Ursachen bestimmter Erscheinungen beschäftigen und hier nach Lösungen suchen. (...)

# Arbeit 30Jul2009

Hallo Herr Kuschel,

welche Stellung haben Sie zu den Hartz-Gesetzen, insbesondere zu Hartz IV? Unterstützen Sie die Montagsaktionen? Ich...

Von: Ilka May

Antwort von Frank Kuschel (LINKE)

(...) Deshalb unterstütze ich die Forderung der LINKEN, Hartz IV abzuschaffen und dieses menschenunwürdige Alimentierungssystem durch ein bedarfsorientiertes Grundeinkommen, das sich an den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes bemessen muss, zu ersetzen. Übergangsweise müssen die Regelsätze bei Hartz IV auf 500 EUR pro Monat + angemessene Kosten der Unterkunft erhöht werden. Gleichzeitig muss alles dafür getan werden, dass Hartz IV * Empfänger innerhalb von 12 Monaten (sowie auch Arbeitslosengeldbezieher) wieder einen Arbeitsplatz erhalten. (...)

# Finanzpolitik 27Jul2009

Hallo Herr Kuschel,
vor einiger Zeit wurde die Schuldenbremse heiß diskutiert. Schneiden sich die Länder damit nicht ins eigene Fleisch?...

Von: Mario Müller

Antwort von Frank Kuschel (LINKE)

(...) erstrebenswert, darf jedoch niemals Selbstzweck sein. Ein generelles Schuldenverbot ist kontraproduktiv, weil das Land unabhängig von mehr oder weniger Schulden Aufgaben zu erfüllen hat, die ihm die Verfassung zuweist. Es geht um die Erhaltung des Sozialstaats, die Sicherung der Daseinsvorsorge und auch um die Nachfragefunktion des Staates in Krisenzeiten. (...)

Sehr geehrter Herr Frank Kuschel,

Sie erlauben mir eine persönliche Frage.
Ehe und Familie stehen unter besonderen Schutz des Staates...

Von: Erna Halbauer

Antwort von Frank Kuschel (LINKE)

(...) Ich halte es für notwendig, dass diese Lebensformen der Ehe vollumfänglich rechtlich gleichgestellt werden, ohne aber die Elemente der Ungleichbehandlung der PartnerInnen in einer Ehe wie oben beschrieben zu übernehmen. Eine Ungleichbehandlung verschiedenster Lebensformen halte ich für nicht mehr zeitgemäß. (...)

# Wirtschaft 28Aug2009

Hallo Herr Kuschel,
viele Thüringer Politiker haben in den letzten Wochen Opel in Eisenach besucht, um mit Geschäftsleitung und Betriebsrat...

Von: Angela Kühn

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Frank Kuschel,

Sie erlauben mir eine persönliche Frage.
Ehe und Familie stehen unter besonderen Schutz des Staates...

Von: Erna Halbauer

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Kuschel,

die Abwasserentsorgung wird ebenfalls wieder in der kommenden Legislaturperiode im Focus der Kommunalpolitik...

Von: Lothar Andreas Weidenbach

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 22Aug2009

Hallo Herr Kuschel,

mich würde interessieren, was Sie als erstes angehen, wenn Sie wieder in den Landtag gewählt werden?

freundliche...

Von: Mario Müller

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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