Frank Kuschel

| Kandidat Thüringen 2009-2014
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Jahrgang
1961
Wohnort
Arnstadt
Berufliche Qualifikation
Verwaltungsbetriebswirt (VWA)
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Landtages (seit 2004)
Wahlkreis

Wahlkreis 5: Wartburgkreis I

Wahlkreisergebnis: 23,9 %

Parlament
Thüringen 2009-2014

Die politischen Ziele von Frank Kuschel

Thüringen braucht endlich eine andere Politik mit starken und handlungsfähigen Kommunen. Die Menschen brauchen wieder eine Zukunft mit Existenz sichernden Arbeitsplätzen, längerem gemeinsamen Lernen und ohne Altersarmut. Bürger müssen mitentscheiden dürfen.

In den Kommunen des Wartburgkreises hat sich in den letzten Jahren viel getan. Dies ist vor allem Verdienst der engagierten KommunalpolitikerInnen und vieler BürgerInnen.
Dass jetzt die BürgerInnen stärker als bisher kommunale Entscheidungen beeinflussen können, ist das Ergebnis des erfolgreichen Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen".
Gut ist es auch, dass in Thüringen die Wasserbeiträge abgeschafft und über 160 Millionen Euro an die Bürger zurückgezahlt wurden. Hier hat sich gezeigt, dass Bürger durchaus etwas bewegen können, wenn sie sich für ihre eigenen Interessen einsetzen.
Die Menschen im Wartburgkreis stehen vor großen Herausforderungen. Der Kapitalismus ist in der Krise, deren Folgen die Menschen wie so oft tragen müssen. Hier trägt die Politik Verantwortung. Zu Recht wird ein Rettungsschirm für Menschen gefordert.
Seit 2004 streite ich als Landtagsabgeordneter für starke Kommunen, damit diese eine sozial gerechte Politik gestalten können. Dazu gehören kostenfreie Kinderbetreuungsplätze genau so wie ordentliche Schulen und Straßen.
In den zurückliegenden Jahren wurden die Bürger oftmals durch Kommunalabgaben unzumutbar finanziell belastet. Mein Ziel ist es, dass nach den Wasserbeiträgen auch die Abwasser- und Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden, so wie dies in anderen Bundesländern bereits der Fall ist.
Moderne kommunale Verwaltungsstrukturen, eine bürgerorientierte Arbeit der Wasser- und Abwasserzweckverbände und die Stärkung kommunaler Unternehmen sind weitere Schwerpunkte meiner Arbeit.
Ich lade Sie gern zum Dialog über die politischen Vorstellungen der Partei DIE LINKE und meine persönlichen Arbeitsschwerpunkte ein.

Über Frank Kuschel

Ich bin 47 Jahre und habe drei erwachsene Söhne.

Mein jüngsten Berufsabschluss habe ich als Verwaltungsbetriebswirt (VWA) erworben.

Seit 2004 bin ich in Thüringen Landtagsabgeordneter und für DIE LINKE Sprecher für Kommunalpolitik, Mitglied im Innen- und Haushaltsausschuss des Thüringer Landtags.

Kommunalpolitisch bin ich als Mitglied des Stadtrates Arnstadt und als Mitglied des Kreistages Ilm-Kreis engagiert.

Weitere ehrenamtliche Funktionen habe ich als Geschäftsführer des Kommunalpolitischen Forums Thüringen e.V., Landesvorstandsmitglied der Thüringer Bürgerallianz für sozial gerechte Kommunalabgaben e. V. und als Landesvorstandsmitglied des linken Unternehmerverbandes OWUS Thüringen e. V..

Alle Fragen in der Übersicht

Hallo Frank Kuschel,

danke für Ihre Antwort zum Thema Genossenschaften, ich hätte noch eine Nachfrage und vielen dank für ihre Antwort...

Von: Yvfn Gnhg

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) Es gibt hier auch im Zusammenhang mit so genannten Bürgerkraftwerken erste gute Erfahrungen. Ich halte das Genossenschaftsmodell gerade auf regionaler Ebene für sehr geeignet. Dies schließt die regionale Energieversorgung ein. (...)

Sehr geehrter Herr Kuschel,

Sie schrieben in der der Antwort zuvor:

Zitat: (...) Doch die ständige Gleichsetzung des...

Von: Owöea Arhznaa

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) Ich differenziere übrigens durchaus bei Konservativen, allerdings existiert ganz offensichtlich ein rechter Rand der CDU (in Thüringen u.a.Dr.Peter Krause aus Weimar), es sind so genannte Rechts- und Nationalkonservative tätig, dort gibt es m.E.n. eine Grauzone zu Neonazis (u.a. Henry Nitsche in Sachsen). (...)

# Umweltpolitik 28Aug2009

Sehr geehrter Herr Kuschel,

Welche sind ihre wichtigsten Forderungen für den Umweltschutz in Thüringen?

Vielen Dank!
Mit...

Von: Vyxn Znl

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) Ziel ist es, dass Thüringen mittelfristig vollständig mit regenerativen Energien versorgt wird. Eine strukturelle Voraussetzung hierfür ist, dass die kommunalen Stadtwerke wieder vollständig im Eigentum der Städte und auch die Leitungsnetze wieder in kommunaler Hand sind. Klar sprechen wir uns gegen die geplante 380 KV-Leitung durch den Thüringer Wald aus. (...)

# Wirtschaft 28Aug2009

Hallo Herr Kuschel,
viele Thüringer Politiker haben in den letzten Wochen Opel in Eisenach besucht, um mit Geschäftsleitung und Betriebsrat...

Von: Natryn Xüua

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 28Aug2009

Hallo Herr Kuschel,
viele Thüringer Politiker haben in den letzten Wochen Opel in Eisenach besucht, um mit Geschäftsleitung und Betriebsrat...

Von: Natryn Xüua

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) ich sehe folgendes Modell für Opel: Die vier Opelländer übernehmen 20 Prozent an Opel, die Opelhändler weitere 20 Prozent. Die Mitarbeiter könnten über eine Mitarbeiterbeteiligung 11 Prozent Anteile erhalten. (...)

Sehr geehrter Herr Kuschel,

wie sieht ihr Wunschergebnis (Prozentzahl) für die "Linke" zur Landtagswahl aus?

Vielen Dank!
Mit...

Von: Vyxn Znl

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau May,

ich halte es für realistisch, dass DIE LINKE zur Thüringer Landtagswahl am 30. August 2009 einen Stimmenanteil von...

Sehr geehrter Herr Kuschel,
in der Vergangenheit konnte man aus der Presse entnehmen, dass die finanzielle Situation der Stadt Eisenach...

Von: Fnovar Arhuähfre

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) ich teile Ihre Einschätzung im Bezug auf die Finanzsituation der Stadt Eisenach. Die Finanzprobleme der Stadt Eisenach sind nicht in erster Linie auf das Versagen der dort verantwortlichen Kommunalpolitiker zurückzuführen. Vielmehr ist die Situation struktureller Natur. (...)

# Wirtschaft 27Aug2009

Hallo Frank Kuschel,

Jede Gesellschaft braucht wirtschaftliches Unternehmertum. Dies durchaus privat als Einzelunternehmen. Welche...

Von: Yvfn Gnhg

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) das Privateigentum ist verfassungsrechtlich geschützt und dies wird durch mich und DIE LINKE respektiert und akzeptiert. (...)

Sehr geehrter Herr Kuschel,

Straßenbau und Abwasserentsorgung gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge und sind damit...

Von: Jbystnat Xyrvaqvrafg

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) Im Bündnis arbeiten DIE LINKE, die SPD und fünf Bürgerinitiativen zusammen. Wir fordern dabei die Abschaffung der Abwasserbeiträge, so wie dies bereits bei 47 Aufgabenträgern in Thüringen der Fall ist. Zur Zeit diskutieren wir eine Beitragsreduzierung als Einstieg in die Beitragsabschaffung. (...)

Sehr geehrter Herr Kuschel,

auch wenn diese Frage möglicherweise nicht in ihren aktuellen Arbeitsbereich fällt, hoffe ich doch, dass sie...

Von: Xnv Orxbf

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) ich halte eine demokratische Kontrolle von Geheimdiensten für eine Illusion. Ein Geheimdienst bedient sich Arbeitsformen und -methoden, die nicht kontrollierbar sind. (...)

Hallo Herr Kuschel,

in der Thüringer Kommunalordnung ist das Akteneinsichtsrecht für Gemeinderäte geregelt, wonach nur ein viertel der...

Von: Xbaenq Fgrssra

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) ich halte es für sehr bedenklich, dass in Thüringen nicht jedes Gemeinderatesmitglied (trifft auch für Kreistagsmitglieder zu) ein Akteneinsichtsrecht besitzt. Da stellt sich die Frage, wie das einzelne Gemeinderatsmitglied sein Mandat richtig wahrnehmen soll, wozu auch die Kontrolle der Beschlusserfüllung durch die Verwaltung gehört. (...)

# Umweltpolitik 27Aug2009

Was halten Sie vom plötzlichen Erlaß der Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen durch das Umweltministerium?

Von: Unzzra Crgre

Antwort von Frank Kuschel
DIE LINKE

(...) Dass die Landesregierung wenige Tage vor der Landtagswahl die entsprechende Förderrichtlinie veröffentlicht hat, ist ein durchschaubares Manöver. Die CDU will die Öffentlichkeit täuschen. Positiv ist nur, dass jetzt ein Einstieg in eine andere Abwasserpolitik erfolgte. (...)

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