Falko Mohrs
SPD
Profil öffnen

Frage von Qnavryn Uvgm an Falko Mohrs bezüglich Bildung und Forschung

# Bildung und Forschung 26. Nov. 2019 - 11:05

Lieber Herr Mohrs,
ich hätte ein Anliegen bezüglich der Finanzierung der Busfahrkarten für Oberstufenschüler/- innen.
Wir Schüler würden es befürworten, wenn das Land eine Möglichkeit finden würde die Busfahrkarten für die Oberstufe ebenfalls kostenlos zu gestalten oder wenigstens zu vergünstigen, da wir uns entschieden haben, ein Abitur zu absolvieren, um einem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Infolgedessen würden wir uns freuen, eine Unterstützung bezüglich der Kosten für Fahrkarten zu erhalten.
Warum muss man pro Monat ca. 60- 80 Euro für seinen Schulweg bezahlen, wenn wir kein eigenes Einkommen haben?
Denn hinzukommt, dass wir zusätzlich die Schulbücher, sowie viele andere benötigte Schulmaterialien finanzieren müssen.

Über eine positive Rückmeldung würden wir uns als Politik- Grundkurs des Gymnasiums Julianum sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Qnavryn Uvgm

Von: Qnavryn Uvgm

Antwort von Falko Mohrs (SPD)

Liebe Daniela,
liebe Schülerinnen und Schüler des Politik- Grundkurses des Gymnasiums Julianum in Helmstedt,

in § 114 des Niedersächsischen Schulgesetzes wird die Schülerbeförderung geregelt.
Hiernach ist der Landkreis Helmstedt für die Schülerbeförderung zuständig. Ein Anspruch auf Schülerbeförderung bzw. Kostenerstattung besteht nur für bestimmte Schülergruppen, grundsätzlich haben die Erziehungsberechtigten die Kosten zu tragen.
Auf der Internetseite des Landkreises Helmstedt findet Ihr ein Informationsblatt für die Erstattung von Schülerfahrtkosten im Sekundarbereich II, die abhängig vom Jahresnettoeinkommen der zum Haushalt gehörenden Personen ist. Informationen hierzu findet ihr hier:
https://www.helmstedt.de/pics/verwaltung/1_1563188632/Schuelerfahrtkoste...

Im Koalitionsvertrag für die 18. Wahlperiode des Niedersächsischen Landtages 2017 – 2022 haben SPD und CDU im Kapitel „Bildung“ unter Ziffer 8 „Schülerbeförderung“ (S. 12, Randnummer 296 ff.) Folgendes vereinbart: „Wir wollen für Schülerinnen, Schüler und Auszubildende die Nutzung des Personennahverkehrs attraktiver gestalten. Dafür wollen wir gemeinsam mit den Verkehrsunternehmen und den Trägern der Schülerbeförderung ein geeignetes Modell entwickeln. Hierfür streben wir die stufenweise Einführung des kostenfreien Schülerverkehrs im Sekundarbereich II (Gymnasiale Oberstufe und Berufsbildende Schule) und eines ‚Niedersachsen-Schülertickets‘ mit einem Eigenbetrag an.“
Leider kann ich Euch heute nicht sagen wie lange diese Beratungen dauern werden. Ich gehe aber davon aus, dass es eine Lösung geben wird. Ihr könnt die zuständigen Landtagsabgeordneten Jörn Domeier (SPD) und Veronika Koch (CDU) hierzu gerne befragen.

Ich freue mich auf den Besuch einer Schülergruppe aus dem Julianum am 18. Juni 2020 und grüße euch alle herzlich.
Falko Mohrs, MdB

Logo für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz von abgeordnetenwatch.de

Dieses Logo steht für Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz. abgeordnetenwatch.de setzt sich durch Bürgerbeteiligung und Transparenz für eine selbstbestimmte Gesellschaft ein, in der jede:r gleich viel wert ist. Diese Haltung spiegelt sich neben unserem Codex für die Moderation von Anfragen auch in unserem Sozial-, Umwelt- und Gleichstellungsprofil wider.