Falko Mohrs
SPD

Frage an Falko Mohrs von Gbovnf Föuy bezüglich Energie

30. Juni 2020 - 23:34

Sehr geehrter Herr Mohrs,
wie werden Sie bei der beim sogenannten Kohleausstiegsgesetz abstimmen?
Vor allem unter Berücksichtigung des 1,5 Grad-Zieles von Paris, dessen Erreichung sich die Bundesregierung verpflichtet hat?
Warum schließt die Bundesregierung einen öffentlich-rechtlichen Vertrag für den schon jetzt defizitäteren Kohlestrom ab und belastet dadurch die junge Generation der BundesbürgerInnen neben dem erhöhten co2-Ausstoß auch noch finanziell?
Warum überlässt man die Kohlekonzerne nicht den Gesetzten der Marktwirtschaft wie z. B. in Spanien?
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/klimawandel-spanien-schliesst-heute-die-haelfte-seiner-kohlekraftwerke/25962338.html
An den Arbeitsplätzen kann es der Bundesregierung ja nicht liegen.
Die spielten in der Wind- und Solarstromindustrie zuletzt ja auch keine Rolle!
Vielen Dank und freundliche Grüße

Frage von Gbovnf Föuy
Antwort von Falko Mohrs
03. Juli 2020 - 10:56
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 11 Stunden

Guten Tag Herr Söhl,

ich werde dem Kohleausstiegsgesetz zustimmen. Nach jahrelanger Diskussion gibt es nun einen Kompromiss, der die Interessen des Klimaschutzes mit den Interessen der Energiewirtschaft vereint und Rechtssicherheit herstellt. Man kann diesen Kompromiss mit Sicherheit von jeder Seite kritisieren, es handelt sich eben um einen klassischen Kompromiss.
Ich finde wir dürfen bei dem Thema den Strukturwandel in den betroffenen Kohleregionen nicht vergessen. Es geht nicht nur um den einzelnen Arbeitsplatz, es geht um eine Zukunftsperspektive. Ich habe selbst in meinem Wahlkreis das Helmstedter Revier und sehe wie die Menschen und die ganze Region um eine gute Zukunft für sich und ihre Kinder kämpfen. Die Lebensrealität dieser Menschen müssen wir in der Diskussion verstehen und mitdenken und alles dafür tun einen erträglichen Strukturwandel zu gestalten und Strukturbrüche zu verhindern. Wenn eine Region erst einmal deindustrialisiert ist, dann ist es kaum möglich diese wieder aufzubauen. Entsprechend finde ich es richtig, dass die Kohlereviere unterstützt werden, damit Strukturwandel gelingen kann. Denn gegen die Bürgerinnen und Bürger wird keine Energiewende gelingen. Wir müssen Lösungen finden, die vor Ort auch getragen werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Falko Mohrs