Frage von Martin P. • 21.09.2013
Antwort von Eugen Schlachter Bündnis 90/Die Grünen • 21.09.2013
Der Kampfeinsatz in Afghanistan endet 2014. Inwieweit es eine UN-mandatierte Nachfolgemission geben wird, ist offen. (...)
Frage von Norman B. • 02.09.2013
Antwort von Eugen Schlachter Bündnis 90/Die Grünen • 08.09.2013
(...) Wäre (würde) ich MdB forderte ich die die Bundesregierung auf, alle gangbaren Schritte zu tun, um innerdeutsche Kommunikationsvorgänge vor menschenrechtswidrigen Übergriffen der USA und Großbritanniens zu schützen. (...)
Frage von Heinrich D. • 29.08.2013
Antwort von Eugen Schlachter Bündnis 90/Die Grünen • 29.08.2013
(...) Es soll zukünftig möglich sein, dass das BundesVerfassungsgericht Fristen zur Umsetzung vorgeben kann (wie andere Gerichte auch)