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Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 29.10.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie in Ihrer Anfrage richtig erläutern, sind Leistungen der betrieblichen Altersvorsorge sowie andere mit der Rente vergleichbare Einnahmen bzw. Versorgungsbezüge nach § 229 SGB V seit 2004 beitragspflichtig. (...)

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Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 17.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Als Abgeordneter des Deutschen Bundestages bin ich Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur meinem Gewissen unterworfen. (...)

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CDU
• 10.09.2019

(...) vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Thema. Ich bleibe dabei, den genannten Institutionen aus meiner vorhergehenden Antwort zu vertrauen. (...)

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Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 10.09.2019

(...) ich kenne die Einschätzung und Stellungnahmen von Institutionen wie dem Robert-Koch-Institut oder dem Paul-Ehrlich-Institut, die belegen, dass der Nutzung der genannten Impfungen den potentiellen Schaden deutlich überwiegt. Das halte ich für eine geeignete Methode, mich umfassend zu informieren. (...)

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