Die Personalschlüssel in unseren Kitas sind je nach Bundesland höchst unterschiedlich. Sollten Bildungschancen und Betreuungsqualität nicht bundeweit vergleichbar gut sein, trotz föderalem System?

Sehr geehrte Frau T.,

vielen Dank für Ihre Rückfrage.

Das Grundgesetz sieht die Kultuskompetenz bei den Ländern. Gleichwohl unterstützt der Bund die Länder bei der Wahrnehmung ihrer Aufgabe bereits erheblich und treibt Kooperationen voran. In der Pandemie hat der Bund sein Engagement deutlich ausgebaut, bspw. beim Digitalpakt Schule. Ein kooperativer Bildungsföderalismus lebt von einer stimmigen Zusammenarbeit über alle staatlichen Ebenen hinweg. 

Dabei stehen wir zum Subsidiaritätsprinzip. Dezentrale Entscheidungen vor Ort sind moderner denn je, da sie meist passgenauer sind. Nur dann, wenn eine Lösung vor Ort nicht möglich ist, ist eine höhere Entscheidungsebene gefordert. Bildungspolitik ist dann erfolgreich, wenn jede politische Ebene zur Leistungsfähigkeit des Bildungssystems ihren Beitrag leistet. Auf diesem Fundament sollten die Regierungsfraktionen prüfen, wo die föderale Struktur Mehrwert hat oder ob Reformbedarf besteht.

Mit freundlichen Grüßen

Erwin Rüddel MdB