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Erwin Huber
CSU
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Frage von Lothar D. •

Frage an Erwin Huber von Lothar D. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Huber,

im Nachgang zu den Fragestellungen von Frau Walther und Frau Hirschbeck zu "zusätzlichen 1966 Lehrerkapazitäten" wollen Sie mir bitte ergänzend mitteilen, wieviele beamtete Lehrer mit Schuljahreswechsel ihre Beamtenplanstelle durch Ruhestandseintritt frei machen und wieviele dieser Beamtenplanstellen mit jungen Lehrern wiederbesetzt werden. Nachdem die Kosten für die genannten 1966 Lehrerkapazitäten (im Klartext: jederzeit kündbare Aushilfslehrer im Angestelltenverhältnis) mit Haushaltsmitteln freier Lehrerbeamtenstellen verrechenbar sind, ergibt sich erst dann ein klares Bild, wenn Sie mir bitte desweiteren mitteilen, wieviele Aushilfslehrer (neben den neuen Beamten) tatsächlich einen Vertrag bekommen.

Vielen Dank

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Dikow,

herzlichen Dank für Ihre Nachfrage.

Frei werdende Planstellen ergeben sich nicht nur aus Pensionierungen sondern auch z. B. durch Inanspruchnahme von Elternzeit oder Teilzeit.

Im Doppelhaushalt 2007/2008 und im Nachtragshaushalt 2008 wurde keine der frei gewordenen Stellen eingezogen, sondern sogar zusätzliche Stellen geschaffen. Es ist auch nicht der Fall, dass Stellen eingezogen und lediglich mit Mitteln aufgefüllt würden. Bei den in den zitierten Anfragen erwähnten 1966 Lehrerkapazitäten handelt es sich um zusätzliche Mittel.

In der Verwendung der Aushilfsmittel haben sich verschiedene Systeme bewährt. In der Grundschule stehen ab September Mobile Reserven zur Verfügung, die im November um 150 Verträge aufgestockt werden. Bei den anderen Schularten stehen die Mittel den Schulen direkt zur Verfügung. Da die Schulen mit Hilfe der zugewiesenen Aushilfsmittel die Aushilfsvertragsnehmer eigenverantwortlich einstellen, ist hierzu vor Beginn des Schuljahres keine definitive Aussage zur konkreten Anzahl von Aushilfsnehmern möglich.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Erwin Huber