Tilo Keller
(...) In Ihren Ausführungen stellten Sie richtigerweise dar, dass es zu der UV-Bestrahlung in Nagelstudios bereits ein Gesetz gibt. Da es sich bei Nagelstudios um öffentlich zugängliche Bereiche handelt, gehören sie, meiner Meinung nach, tatsächlich zu den von Ihnen zitierten „öffentlichen Räumen“, die in dem Gesetz bereits bedacht wurden. Ich sehe daher keinen weiteren Regelungsbedarf. (...)
(...) Seit dem 1. März 2011 fördert die Kreditbank für Wiederaufbau neben umfassenden Sanierungen auch wieder einzelne hochenergieeffiziente Sanierungsmaßnahmen wie beispielsweise Ihre Fenstererneuerung. Für den Erhalt dieses Zuschusses ist allerdings das Gutachten eines Sachverständigen notwendig. (...)
(...) Als Mitglied des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz setze ich mich dafür ein, dass bei der Überprüfung und Anpassung des Tierschutzgesetzes die Missstände in der industriellen Tierhaltung behoben werden. (...)
(...) Selbstverständlich ist mir bewusst, dass ein AKW im Laufe der Zeit auch technische Weiterentwicklungen erfahren muss und dort Investitionen vorgenommen werden. Die regelmäßige Wartung ist auch geschehen. (...)
(...) der Mehrwertsteuerreduzierung in der Hotellerie eingehen. Grundsätzlich halte ich die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für das Hotelgewerbe für eine gute Sache. Der Tourismussektor ist eine der wichtigsten Dienstleistungs- und Wachstumsbranchen in Deutschland, insbesondere in Baden-Württemberg. (...)
(...) Eine unabhängige Expertenkommission wird nun eine neue Risikoanalyse aller deutscher AKWs vornehmen. Wenn wir dann zu der Einschätzung gelangen sollten, der Weiterbetrieb einzelner AKWs sei nicht mehr vertretbar, müssen diese sofort abgeschaltet werden. (...)
