Paul Blau
(...) Außerdem werden wir die Initiative Berufsbildung 4.0 fortsetzen, damit die Berufsbildung an die technologischen und prozessbezogenen Innovationen anschlussfähig bleibt. Besonderes Augen-merk richten wir dabei auf die Qualifizierung der Ausbilder sowie der Prüfer. (...)
(...) Ich freue mich daher sehr, dass Bayern hier wieder eine Vorreiterstellung einnimmt und diese Quote einführen wird. Die Landarztquote bedeutet, dass Studienplatzbewerber, die sich freiwillig verpflichten, nach dem Abschluss ihrer medizinischen Ausbildung für einen gewissen Zeitraum in einem unterversorgten Gebiet zu praktizieren, in der Vorabquote bei der Zuteilung der Studienplätze vorrangig berücksichtigt werden. Durch das neue System soll für engagierte junge Leute ein weiteres Kontingent für Studienplätze geschaffen werden, um somit zeitnah die drohende Lücke in der hausärztlichen Versorgung zu schließen. (...)
(...) erstmal möchte ich mich entschuldigen, dass Sie so lange auf eine Antwort auf Ihre Anfrage zu einem Wildtierverbot in Zirkussen warten mussten. Mir war es jedoch wichtig, mich ausführlich zu diesem Thema zu informieren, um mir somit eine fundierte Meinung bilden zu können. (...)
(...) Damit geht jedoch nicht eine abweichende Bewertung des durch den Steuerfreibetrag zu berücksichtigenden Existenzminimums einher. Würde es keinen Abstand mehr zwischen dem Grundfreibetrag und dem Mindestlohngesetz geben, würde auch der Anreiz eine Arbeit aufzunehmen fehlen. Dies ergibt sich aus einer Gesamtbetrachtung des sozialrechtliche Existenzminimums, des steuerrechtlichen Existenzminimums sowie dem Mindestlohn. (...)
(...) Dabei ging es um Bonusprogramme der gesetzlichen Krankenkassen. Viele Krankenkassen belohnen ihre Mitglieder mit einer Bonuszahlung, wenn Sie sich gesundheitsbewusst verhalten oder bestimmte kostenfreie Gesundheitsmaßnahmen in Anspruch nehmen. Das Finanzamt sah in diesem Zuschuss der Krankenkassen eine Erstattung von Krankenversicherungsbeiträgen und minderte entsprechend die abziehbaren Sonderausgaben. (...)
