Warum wird Photovoltaik nicht gefördert
Sehr geehrte Frau Fester,
derzeit gibt es (mit Ausnahme von Berlin) keine Fördergelder für PV Anlagen in Privathäusern [https://www.finanztip.de/photovoltaik/pv-foerderung/ vom 12.08.2024; https://www.adac.de/rund-ums-haus/energie/spartipps/foerderung-photovoltaik/ vom 12.08.2024]. Die Steuerbefreigung auf deren Anschaffung und die Einspeisevergütung sind die einzige Maßnahme, die derzeit seitens des Staates gewährt wird [https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/BMF_Schreiben/Steuerarten/Einkommensteuer/2023-07-17-Photovoltaikanlagen-Steuerbefreiung.pdf, https://www.solaranlage-ratgeber.de/photovoltaik/photovoltaik-wirtschaftlichkeit/photovoltaik-und-steuern/einkommensteuer]. Wie stützt dies Ihrer Auffassung nach die hochgesteckten Ziele der Regierung, bis 2045 CO2-frei bzw. CO2-neutral zu sein [https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/klimaschutz/klimaschutzgesetz-2021-1913672?view=renderNewsletterHtml vom 12.08.2024]?
Weitere Fragen an Emilia Fester
Ja
Wir sehen die Spaltung also nicht als unveränderliches Schicksal. Es braucht aber gezielte Maßnahmen, um strukturelle Ungleichheiten abzubauen. Das bedeutet, dass wir den ländlichen Raum stärken, nachhaltige Wirtschaftsformen fördern und sicherstellen, dass Menschen in ganz Deutschland dieselben Chancen haben – sei es beim Zugang zu Bildung, bei der Mobilität oder auf dem Arbeitsmarkt.
Mein Erstwohnsitz liegt knapp im Bezirk Eimsbüttel an der Grenze zum Wahlkreis Hamburg Mitte und ich bin Mitglied der Grünen in Hamburg Mitte.
Die Bundesregierung unter Grüner Beteiligung hat im vergangenen Jahr Rüstungslieferungen für insgesamt 326,5 Millionen Euro an Israel genehmigt.