Elke Zimmer
Elke Zimmer
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Julia T. •

Umgang mit Personalmangel an Sonderschulen/SBBZ?

Sehr geehrte Frau Zimmer,

an den Sonderschulen/SBBZ in Deutschland herrscht strukturell bedingter Personalmangel. Dies führt dazu, dass bis zu vier Schulstunden pro Woche gestrichen werden. Doch Kinder mit Behinderungen haben ebenso ein Recht auf Bildung und eine Schulpflicht. Zudem gehört zur Inklusion auch der Besuch einer geeigneten Schule. D
Die Streichung der Stunden hat zudem Auswirkungen auf das familiäre Gefüge. Berufstätige Eltern geraten in Schwierigkeiten bei der Ausübung ihres Berufs. Schließlich gibt es kaum Betreuungsmöglichkeiten für diese Kinder. Auch Geschwisterkinder leiden darunter, da beispielsweise der Besuch eines Vereins nur schwer möglich ist, da das behinderte Kind betreut werden muss.
Was gedenken Sie zu tun?

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Julia T.

Elke Zimmer
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Dr. T.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht zur angespannten Personalsituation und den damit verbundenen Stundenkürzungen an SBBZen in der sie auch die daraus resultierenden Probleme für die betroffenen Schüler*innen und deren Familien ansprechen. Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass der auf Landesebene zuständigen Ministerin Schopper die Problematik bewusst ist und den Themen der Personalgewinnung sowie der Sicherung der Unterrichtsversorgung im Kultusministerin oberste Priorität zukommen.

Dementsprechend stehen auch die jeweils zuständigen Regierungspräsidien und die Staatlichen Schulämter mit den SBBZen in engem Kontakt, um die Unterrichtsversorgung im Rahmen der vorhandenen Stellen und Mittel zu sichern. Leider können aber immer wieder ausgeschriebene Stellen nur teilweise oder gar nicht besetzt werden. Deshalb läuft auch eine kontinuierliche Suche nach Personen über die Vertretungspools. Ebenso wird regelmäßig geprüft, ob ggf. Abordnungen von anderen Schulen an SBBZen möglich sind.

Aktuell wird daher im Kultusministerium auch an einem ganzen Maßnahmenbündel gearbeitet. So sollen beispielsweise zeitnah die Ausbildungsplätze für Fachlehrkräfte erneut erhöht werden. Weiter stehen das Wissenschaftsministerium und das Finanzministerium im engen Austausch, um einen Ausbau der Studienanfängerplätze im Lehramt Sonderpädagogik auf den Weg zu bringen. Maßnahmen zum horizontalen Laufbahnwechsel und die Qualifikation von Lehrkräften mit anderer Lehramtsausbildung für den Einsatz an SBBZ werden derzeit ebenfalls optimiert. Kurzfristig wird außerdem die Gewinnung von weiteren Personen und deren zielgerichtete Qualifizierung für den Einsatz in sonderpädagogischen Bildungsangeboten an allgemeinen Schulen und SBBZ angestrebt. Das Hauptaugenmerk liegt hier auf Einsatzbereichen, in denen es Team- oder Tandemstrukturen benötigt, um Bildungsangebote mit möglichst individueller Passung ausgestalten zu können. Darüber hinaus besteht laut Kultusministerium bereits jetzt auch schon die Möglichkeit, Personen ohne Lehramtsqualifikation zumindest befristet einstellen zu können. Hierfür würden beispielsweise Heilpädagog*innen oder Erzieher*innen infrage kommen.

Ich persönlich sehe in der Öffnung unserer Schulen und SBBZen für andere Berufsgruppen, also dem verstärkten Einsatz multiprofessioneller Teams, wie es die Regierungsfraktionen im Koalitionsvertrag vereinbart haben, den effektivsten Weg, um die Personalsituation vor Ort zu entspannen. Dafür habe ich mich bereits in der vergangenen Legislaturperiode als Mitglied im Bildungsausschuss stark gemacht. Ich bin froh dieses Thema bei Ministerin Schopper in besten Händen zu wissen. Für Rückfragen stehe ich jederzeit gerne auch persönlich zur Verfügung.

Mit freundliche Grüße
Elke Zimmer

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