(...) Lassen Sie mich abschließend auf die Krisenverursacher eingehen: Die SPD-Fraktion hat klargestellt, dass es für Banken, Bankeneigentümer und Finanzakteure keine bedingungslose Rettung mit dem Geld der Steuerzahler mehr geben darf. Das muss jedem klar sein. (...)
(...) Aus meiner Sicht können Sie genauso verfahren, wie Sie es bisher auch gemacht haben. Mir erschließt sich überhaupt nicht, woher die Angabe in der Praxis kommen sollte, dass dieses Medikament nur einmal im Quartal verschrieben werden darf. Warum sollte das so sein? (...)
(...) im Rahmen der aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zu den entstandenen Überschüssen von 20 Mrd. Euro in der gesetzlichen Krankenversicherung habe ich für die SPD die Abschaffung der Praxisgebühren gefordert. Die bei der Einführung der Praxisgebühr erhoffte Reduzierung, insbesondere der Facharztbesuche ist nicht eingetreten, auch wenn ich augenzwinkernd von "Frau im Spiegel-Lesern" sprach. (...)
(...) Ich will auch überhaupt nicht in Zweifel ziehen, dass es Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten bei diesem Einsatz gab und dass diese Gewalt zu verurteilen ist. Und sicherlich ist Roth über das Ziel hinausgeschossen als sie die Polizeieinsätze als Anschlag auf die Demokratie bezeichnet hatte. (...)
(...) Lärm macht krank, das ist erwiesen. Bei dauerhaft hohen Lärmwerten sind verstärkt Bluthochdruck und Herzinfarkte festgestellt worden, so der namhafte Lärmschutzexperte Christian Maschke von der TU Berlin. (...)
(...) Sie fragen nach der Aufbewahrungsfrist und die Löschung eines Bildes, welches Sie für die Erstellung der elektronischen Gesundheitskarte bereitzustellen haben. Der §284 SGB, Sozialdaten bei den Krankenkassen sagt dazu: (...)
