Jörg Ahlfeld
(...) Wir sind uns einig: Antipersonenminen und Streumunition gehören zu den barbarischsten konventionellen Waffen, die zum Einsatz kommen. Das weiß ich auch aus persönlicher Erfahrung in Einsätzen. (...)
(...) falls eine Gesetzesübertretung bzw. eine Straftat vorliegt, so sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. (...)
(...) eine Straftat vorliegt, so sind dafür die Strafverfolgungsbehörden zuständig. In solchen Fällen wäre eine Strafanzeige ratsam, um dagegen etwas zu unternehmen. Das Parlament kann nur entsprechende Gesetze beschließen, die solche Amputationen verbieten, wie ja auch bereits geschehen. (...)
(...) Dies bedeutet jedoch nicht, dass ich auch auf dem selben Weg antworte. Oftmals suche ich nach einer Abgeordnetenwatchanfrage den persönlichen Kontakt (so bei Afghanistan und Handwerkskammer) bzw. sind mir die Personen auch persönlich bekannt. (...)
(...) die Proliferation von atomaren Müll ist in der Tat eine große Gefahr. Insofern teile ich Ihre Auffassung, dass die Zwischenlager intensiv geschützt werden müssen. Dies geschieht durch eine entsprechende Einfriedung des Geländes, welche von Sicherheitskräften bewacht wird. (...)
