Fragen und Antworten

Bundestag 2009 - 2013
Frage an
Eckart von Klaeden
CDU

Sehr geehrter Herr von Klaeden!

Soziale Sicherung
18. April 2013

(...) Bei den von Ihnen kritisierten Unterschieden in den Alterssicherungssystemen Rente und Versorgung darf nicht verkannt werden, dass beide Systeme historisch unterschiedliche Wurzeln haben und damit auch eine jeweils eigene Entwicklung aufweisen. Während die gesetzliche Rentenversicherung den Platz einer Regelsicherung einnimmt, zu der regelmäßig zusätzlich die Leistungen einer weiteren Absicherung (betrieblichen Alterssicherungen) treten, nimmt die Beamtenversorgung beide Aufgaben gleichzeitig wahr. (...)

Bundestag 2009 - 2013
Frage an
Eckart von Klaeden
CDU

Guten Tag,

aus welchen konkreten Gründen wollen Sie die Privatisierung der Wasserwirtschaft befördern? Durch Ihr Abstimmverhalten erwecken Sie jedenfalls diesen Eindruck. Wodurch haben Sie sich auf diesem Gebiet kundig gemacht?

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
13. April 2013

(...) Zweck des Richtlinien-Entwurfs ist allerdings nicht die Privatisierung der Wasserversorgung; eine entsprechende Verpflichtung ist ausdrücklich nicht vorgesehen. Auch die Qualität des Wassers steht nicht im Belieben der Versorger. (...)

Bundestag 2009 - 2013
Frage an
Eckart von Klaeden
CDU

Sehr geehrter Herr von Klaeden,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
17. Dezember 2012

(...) Ausdrücklich wird dabei nur auf Suchmaschinen und sogenannte Newsaggregatoren abgestellt. Andere Nutzer wie z.B. Blogger, Verbände, Rechtsanwaltskanzleien, Unternehmen der sonstigen gewerblichen Wirtschaft und private oder ehrenamtliche Nutzer sind vom Leistungsschutzrecht nicht betroffen. Das Zitatrecht und die übrigen Schranken des Urheberrechts gelten auch für das Leistungsschutzrecht. (...)

Abstimmverhalten

Über Eckart von Klaeden

Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Geburtsjahr
1965

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Bundestag 2009 - 2013

Fraktion: CDU/CSU
Wahlkreis: Hildesheim
Wahlkreis:
Hildesheim
Wahlkreisergebnis:
36,50 %
Wahlliste:
Landesliste Niedersachsen
Listenposition:
2

Kandidat Bundestag Wahl 2009

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Hildesheim
Wahlkreis:
Hildesheim
Wahlkreisergebnis:
36,50 %
Listenposition:
2

Kandidat Bundestag Wahl 2005

Angetreten für: CDU
Wahlkreis: Hildesheim
Wahlkreis:
Hildesheim
Wahlkreisergebnis:
36,80 %
Wahlliste:
Landesliste Niedersachsen
Listenposition:
2

Abgeordneter Bundestag 2005 - 2009

Fraktion: CDU/CSU
Wahlkreis: Hildesheim
Wahlkreis:
Hildesheim
Wahlliste:
Landesliste Niedersachsen
Listenposition:
2
Startdatum: