Eckart von Klaeden
CDU

Frage an Eckart von Klaeden von Envzhaq Xhovgmxv bezüglich Soziale Sicherung

07. Mai 2013 - 17:11

Sehr geehrter Herr von Klaeden,
wie stehen Sie zu einem Grundeinkommen für jeden Bürger?
Herzliche Grüße
Raimund Kubitzki

Frage von Envzhaq Xhovgmxv
Antwort von Eckart von Klaeden
16. Mai 2013 - 11:55
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Kubitzki,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages und nicht als Staatsminister im Namen der Bundesregierung beantworte.

Zunächst gehe ich davon aus, dass Sie dem „Grundeinkommen für jeden Bürger“ das sog. bedingungslose Grundeinkommen meinen.

Um es vorwegzunehmen: Ein solches Modell überzeugt mich nicht, wenngleich ich die Diskussion hierüber weiterhin aufmerksam verfolge. Zum (menschlichen) Leben gehört meiner Überzeugung nach auch die Arbeit, sofern dies die Kräfte und Fähigkeiten zulassen.

Außerdem sind die gesellschaftlichen Folgen und die Auswirkungen auf den Staat und die sozialen Sicherungssysteme nicht absehbar, zumal überhaupt nicht seriös abgeschätzt werden kann, wie die Bevölkerung hierauf reagieren würde. Modelle über ein bedingungsloses Grundeinkommen werden zwar schon seit den 1920er Jahren in vielen Ländern der Welt diskutiert, aber nicht in einem einzigen Fall wurden sie auch nur probiert, geschweige denn eingeführt. Verantwortungsvolle Politik aber darf ein Gemeinwesen nicht zum Experimentierfeld machen.

Mit freundlichen Grüßen
Eckart von Klaeden MdB