Dr. Manfred Jäger

| Abgeordneter Hamburg 2004-2008
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Jahrgang
1965
Berufliche Qualifikation
Jurist
Ausgeübte Tätigkeit
Richter am Sozialgericht, zurzeit abgeordnet in die Justizbehörde, Freie und Hansestadt Hamburg
Wahlkreis

Wahlkreis 6: Hamburg-Nord

Wahlkreisergebnis: %

Parlament
Hamburg 2004-2008
Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Dr. Jäger,

in Bezug auf Ihre Antwort vom 13.12.2007(sehr aufschlussreich und hilfreich!) auf eine Anfrage zum Thema...

Von: Fgrcuna Qnzzxöuyre

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) Die Regelungen für den ruhenden Verkehr im Kontorhausviertel bestehen unverändert seit vielen Jahren. Eine Überwachung dieser Regelungen ist grundsätzlich nicht ungewöhnlich und kann bzw. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Jäger,

wie Sie wissen, ist ein Großteil der Neustadt als Bewohner-Parkzone eingerichtet. Doch die Polizei schafft es...

Von: Neghe Svfpure

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) erteilten Parkausweise und der abgestellten Bewohnerfahrzeuge im Quartier kontinuierlich angestiegen und übersteigt inzwischen geringfügig die Zahl der vorhandenen Stellplätze. Eine "Deckelung" ist rechtlich nicht möglich, weil nach den Bestimmungen des Straßenverkehrsrechts jeder ordentlich gemeldete Bewohner einer Bewohnerparkzone einen Rechtsanspruch auf Zuteilung eines Parkausweises für sein Fahrzeug durch das Bezirksamt hat. (...)

Sehr geehrter Herr Doktor Jäger,

wie Ihnen als Doktor und Innenpolitischer Fach-Sprecher des derzeitigen Senates sicher bekannt ist, ist...

Von: Naqernf Tebanh

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) Auch an meinen Äußerungen in meiner Antwort an Frau de Vries halte ich fest. Ich glaube, dass die Ereignisse vom 15.9.2007 eine Ausnahmesituation darstellten und dass die Feuerwehrleitung angemessen reagiert hat. Mir aus diesen Äußerungen unterstellen zu wollen, ich nähme die Feuerwehrleute nicht ernst, halte ich für unseriös. (...)

# Arbeit 19Sep2007

Mit Interesse habe ich die Antwort auf die Frage von Fr. deVries gelesen. Sie haben sich vorsichtig ausgedrückt, doch entsteht mit Ihrer letzten...

Von: Oevggn Nueraqg

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) Meine Bemerkung zielte darauf ab, dass die Ereignisse vom 15.9.2007 gezielt genutzt werden, um in konzertierten Aktionen Stimmung gegen den ungeliebten Dienstplan zu machen. Die Vorgänge selbst, also auch die aufgetretenen Krankheitsfälle habe ich mit keinem Wort in Frage gestellt. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Jäger,

Die allgemeine Situation bei der Berufsfeuerwehr dürfte Ihnen ja weiterhin bekannt sein. Die Gesundheit der...

Von: Ireran qr Ievrf

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) Zu jedem Dienstbeginn prüft die Feuerwehr Hamburg die Schichtstärken und nimmt auf Grund der aktuelle Personalpräsenz und einer täglichen Risikobewertung einen Personalausgleich und - soweit notwendig - eine Verlegung von Einsatzmittel zur Sicherstellung eines flächendeckenden Brandschutzes vor. Fahrzeugverschiebungen können sich zusätzlich in Abhängigkeit des Einsatzgeschehens auch noch während der Schichten ergeben. (...)

# Umwelt 9Juli2007

Hallo erstmal,

als langjähriger CDU Wähler und als Meinungsfindung für die nächste Bürgerschaftwahl nur eine Frage:
Sind Sie für die...

Von: Jnygre Eüuznaa

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) Was nun die aktuellen Störfälle in Krümmel und Brunsbüttel angeht, so wird das zuständige Sozialministerium in Schleswig-Holstein sehr genau zu prüfen haben, welche Auswirkungen die Störfälle hatten und ob es vertretbar ist, die Atomkraftwerke wieder ans Netz gehen zu lassen. Ich gebe Ihnen zu, dass insbesondere die Informationspolitik von Vattenfall nicht unbedingt das Vertrauen in diesen Betreiber gestärkt hat. Ich vertraue allerdings darauf, dass das Ministerium die zukünftige Sicherheit sehr genau prüfen wird und erst nach dieser Prüfung das Wiederanfahren genehmigt. (...)

Hallo Herr Jäger,

ich beziehe mich auf die Frage von Herrn Sauerbeck bezüglich Studiengebühren. Ich frage sie, ob sie sich, in anbetracht...

Von: Unaab Jvyyxbzz

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

Sehr geehrter Herr Willkomm,

mit Ihrer Frage sprechen Sie das Problem der Studiengebühren in Hamburg an. Wie Sie sicherlich wissen, handelt...

Sehr geehrter Herr Dr. Jäger,

in Ihrer Antwort an Frau Reichelt vom 23.04.2007 äußern Sie:
Zitat: "Ich fürchte allerdings, dass die...

Von: Angnyv Urpug

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) 3 Grundgesetz heißt es, dass die Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung an Gesetz und Recht gebunden sind. Insofern kommt es eben doch entscheidend auf die rechtlichen Hintergründe auch bei der Gestaltung der Dienstpläne an. Weder die Verwaltung noch ich als Abgeordneter dürfen einer Lösung zustimmen oder diese fordern, wenn wir der Überzeugung sind, dass diese rechtlich nicht möglich ist. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Jäger,

der Artikel 17 (2) kann Ihre Ausführungen nur realtivieren, da es wie folgt heisst:

(3) Gemäß Absatz 2...

Von: Wna Byr Hatre

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

Sehr geehrter Herr Unger,

wenn ich auch glaube, dass dieses Forum zur Diskussion detaillierter Rechtsfragen nicht unbedingt der richtige...

Sehr geehrter Herr Dr. Jäger,

als ich vor ein paar Jahren nach eine Kinderpause ins Berufsleben zurückkehren wollte blieb mir nichts...

Von: Oevggn Ervpuryg

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) Viele dieser Punkte sind ja bereits in der Anhörung genannt worden und sie haben Eindruck auf die Abgeordneten gemacht. (...) Davon lösgelöst ist natürlich die Frage, ob eine Änderung des Dienstplans in dem von Ihnen gewünschten Sinne insgesamt rechtlich möglich ist. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Jäger,

Sie schreiben:

"Schwierig im Zusammenhang mit dem Wunsch nach 24h-Diensten scheint mir das...

Von: Wna Byr Hatre

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) Insofern stellt sich die von mir diskutierte Frage, wie das Tatbestandsmerkmal "Gewährleistung der Kontinuität des Dienstes" auszulegen ist. (...) Im Ergebnis bleibe ich dabei, dass die Rechtslage eben nicht so einfach und eindeutig ist, dass sie den von Ihnen gewünschten Dienstplan möglich macht. (...)

Sehr geehrter Herr Jäger,

Wieso glauben Sie , dass ich mit der Formulierung "wider besseren Wissens" Ihnen unterstellen möchte, dass Sie...

Von: Fgrsnavr Ybufr

Antwort von Dr. Manfred Jäger
CDU

(...) Was die von Ihnen erwähnte Stellungnahme der EU-Anwältin angeht, so bleibe ich bei meiner Aussage, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen eben nicht so klar und einfach sind, dass sie das von Ihnen gewünschte Dienstplanmodell problemlos zulassen. Hier müssen wir die Auswertung der Anhörung abwarten. (...)

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04.07.2007
Dafür gestimmt

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04.07.2007
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Dafür gestimmt

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31.05.2006
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