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# Sicherheit 6Aug2018

(...) ich war mir jetzt nicht genau sicher, wo ich die Frage einordnen soll, da dieses Thema ja mehrere Ebenen anspricht. In der neu angeregten Diskussion über die Wiedereinführung der Wehrpflicht, die ja nicht nur die Bundeswehr betreffen würde, sondern auch die Rückkehr der Jugendlichen die ihr Jahr im Sozialen Dienst ausüben würden, gibt es ja viele Stimmen die dagegen sind. Zum Beispiel, das das erst EU-Rechtlich geprüft werden müsste ob das zulässig sei, ob das überhaupt mit dem Grundgesetz konform wäre. (...)

Von: Gbovnf Züyyre

Antwort von Dr. Gottfried Curio
AfD

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# Integration 4Juli2018

Wie gross sehen Sie die Chancen, dass eine Rueckkehr zum rechtsstaatlichen Umgang mit Fluechtlingen/Migrierenden zukuenftig wieder moeglich wird, und was muessten Ihrer Meinung nach realistische naechste Schritte zu diesem Ziel sein? Kann es schon “zu spaet” sein? (...)

Von: Znevn Xnyynf

Antwort von Dr. Gottfried Curio
AfD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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Abschaffung des Solidaritätszuschlags

13.12.2018
Dafür gestimmt

UN-Migrationspakt (Antrag der AfD-Fraktion)

30.11.2018
Dafür gestimmt

Globaler Pakt für Migration

29.11.2018
Dagegen gestimmt

Änderung des Tierschutzgesetzes

29.11.2018
Dafür gestimmt

Mietrechtsanpassungsgesetz

29.11.2018
Dagegen gestimmt

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