Dr. Frank-Walter Steinmeier

| Abgeordneter Bundestag 2009-2013
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Jahrgang
1956
Wohnort
Saaringen und Berlin
Berufliche Qualifikation
Dr. jur.
Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Fraktionsvorsitzender
Wahlkreis

Wahlkreis 61: Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I

Wahlkreisergebnis: 32,8 %

Liste
Landesliste Brandenburg, Platz 1
Parlament
Bundestag 2009-2013

Über Dr. Frank-Walter Steinmeier

Dr. Frank-Walter Steinmeier, SPD



Rechtsanwalt, Bundesminister des Auswärtigen a.D.



Geboren am 5. Januar 1956 in Detmold (Kreis Lippe), verheiratet,
ein Kind.



1974 bis 1976: Bundeswehrdienst; 1976 bis 1982: Studium der
Rechtswissenschaft, seit 1980 zusätzlich der Politikwissenschaft,
an der Justus-Liebig-Universität in Gießen; 1986: Zweite
Juristische Staatsprüfung; 1986 bis 1991 Wissenschaftlicher
Mitarbeiter am Lehrstuhl für öffentliches Recht und Wissenschaft
von der Politik, Fachbereich Rechtswissenschaft, Universität
Gießen.



1975: Eintritt in die SPD; 1991 Referent für Medienrecht und
Medienpolitik in der Niedersächsischen Staatskanzlei; 1993: Leiter
des persönlichen Büros des niedersächsischen
Ministerpräsidenten; 1994 bis 1996: Leiter der Abteilung für
Richtlinien der Politik, Ressortkoordinierung und -planung. 1996
bis 1998: Staatssekretär und Leiter der Niedersächsischen
Staatskanzlei.



Seit November 1998: Staatssekretär im Bundeskanzleramt und
Beauftragter für die Nachrichtendienste; 1999 bis 2005: auch Chef
des Bundeskanzleramtes; November 2005 bis Oktober 2009:
Bundesminister des Auswärtigen; Seit Oktober 2007
stellvertretender Vorsitzender der SPD; seit November 2007:
Vizekanzler; September bis Oktober 2008 kommissarischer
SPD-Vorsitzender; 18. Oktober 2008: Wahl zum Kanzlerkandidaten der
SPD; Mitglied des Deutschen Bundestages seit 2009; seit Oktober
2009 Vorsitzender der SPD-Fraktion.

Alle Fragen in der Übersicht

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

sind Sie wie Ihr Parteifreund Herr Fpuzvq aus Baden Württemberg auch der...

Von: Trbet Mraxre

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

(...) Wie Sie wissen, setzt sich die SPD seit Jahren für die Einführung von Elementen direkter Demokratie in das Grundgesetz ein. Mit einem entsprechenden Vorschlag sind wir auch in die Koalitionsverhandlungen gegangen - denn wir sind überzeugt davon, dass gerade bundesweite Volksentscheide eine richtige und wichtige Ergänzung unserer parlamentarischen Demokratie sein können. Leider hat die CDU/CSU dies aber anders gesehen, und ließ sich auch nach harten Verhandlungen nicht umstimmen. (...)

# Soziales 26Sep2013

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

wir brauchen einen Mindestlohn, da sind wir denke ich einer Meinung.
Wieso also nicht noch vor der...

Von: Cnhy Fpuebrqre

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

(...) Sie sehen also: Die Möglichkeit einer Initiative zur Einführung des Mindestlohns besteht zurzeit gar nicht - alles andere ist reine Symbolpolitik. Uns geht es aber nicht um Symbole. (...)

# Umwelt 24Sep2013

Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,

wie stehen Sie zu diesen Forderungen?

Forderungen an die Abgeordneten und Umweltminister der...

Von: Hjr Tryyevpu

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

(...) tatsächlich liegen die Regelungen zur Dichtheitsprüfung von Abwasseranlagen in der Zuständigkeit der Länder. Die Bundesregierung hat in der abgelaufenen Legislatur­periode darauf verzichtet, eine bundeseinheitliche Regelung zu schaffen, da die Länder sehr unterschiedliche Anforderungen zugrunde legen und daher eine einheitliche Regelung nicht zu erreichen gewesen wäre. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,

die SPD hat im Mai im Bundesrat der neuen Fassung des Telekommunikationsgesetzes zugestimmt. Danach...

Von: Fgrssra Ervznaa

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

(...) Die Neuregelung der Bestandsdatenauskunft war wegen eines Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts von Januar 2012 nötig geworden. Darin hatte das Gericht die bisherigen Regelungen zur Bestandsdatenauskunft als im Wesentlichen verfassungsgemäß beurteilt. (...)

# Arbeit 11Sep2013

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

ich lernte kürzlich einen Langzeitarbeitslosen – aus Ludwigshafen / Rh. – kennen, der an einer...

Von: ovetvg Fpuhfgre

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

Sehr geehrte Frau Schuster,

sollte die Maßnahme tatsächlich derart abgelaufen sein, wie von Ihnen beschrieben - was ja kaum zu glauben ist...

Sehr geehrte Herr Dr. Steinmeier,

Ihnen als Jurist möchte ich freundlichst folgende Fragen stellen:

Wenn minderjährige Kinder von...

Von: Jreare Abeqzrlre

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 9Sep2013

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

wenn dem überwiegendem Teil der Menschen glasklar ist, dass er zum Gemeinwesen mit beitragen möchte und dies...

Von: Avpbyr Tebgurl

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

Liebe Frau Grothey,

Sie haben die gleiche Frage an Thomas Oppermann gestellt. Ich darf Sie daher auf seine Antwort verweisen.

Mit...

Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeyer,

die Zypernhilfe war unrechtmäßig!...

Von: Rxxruneqg Sevgm Orlre

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

(...) Aber da diese Regierung bisher noch jede rote Linie überschritten hat, die sie vorher gezogen hat, traue ich den Versicherungen nicht. Ich glaube, Frau Merkel bereitet in Wahrheit einen Schuldenschnitt vor, auch wenn sie es heute bestreitet. (...)

Aufgrund eines Verstoßens gegen das Informationsfreiheitsgesetz durch den Bundesminister Philipp Rösler im Rahmen des milliardenschweren CERN-...

Von: Wbprylar Ybcrm

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

Sehr geehrte Frau Lopez,

Herr Steinmeier sieht keinen Anlass, an der Bewertung des Petitionsausschusses zu zweifeln.

Mit...

Sehr geehrter Herr Steinmeier,

ich danke für Ihre Antwort, möchte aber eine diesbezügliche Nachfrage stellen.
Der Zerfall bzw. der...

Von: Xynhf-Crgre Fgrvaoret

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

(...) Wir bedauern, dass seine Antwort Sie nicht zufrieden gestellt hat. Den Vorwurf, es handele sich um Wahlkampfgetöse, kann ich allerdings zurückweisen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich in den letzten Jahren in einer Projektgruppe zum Thema "Infrastrukturkonsens" intensiv mit den Herausforderungen für unsere Infrastruktur auseinandergesetzt und das Thema keineswegs erst kurz vor der Bundestagswahl entdeckt. (...)

Sehr geehrter Herr Steinmeier,
am 11.08.13 wurden Sie in einem Tagsthemen-Interview von Thomas Roth gefragt:
"Herr Steinmeier, würden...

Von: Gbovnf Onpu

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

(...) ich habe in dem Interview darauf hingewiesen, dass Herr Snowden wohl kaum Asyl in einem Land suchen würde, welches ein Auslieferungsabkommen mit den USA hat - Antrag hin oder her. Insofern halte ich diese Auseinandersetzung für nebensächlich gegenüber der viel wichtigeren Frage: Wie gehen wir mit den Enthüllungen Edward Snowdens um? (...)

# Familie 7Aug2013

Im nachstehenden Artikel www.bild.de/...

Von: Thagenz Frvff

Antwort von Dr. Frank-Walter Steinmeier
SPD

(...) der Wandel gesellschaftlicher Verhältnisse und Einstellungen spiegelt sich wahrscheinlich nirgendwo so deutlich wider wie im Bereich des Ehe- und Familienrechts. (...) Deshalb war die erste Reform des Ehe- und Familienrechts und des Scheidungsrechts der damaligen sozialliberalen Regierung unter Bundeskanzler Helmut Schmidt ein Meilenstein auf dem Weg zur Gleichberechtigung. (...)

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EU-Operation Atalanta

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