Thomas Koehler
(...) Dort ist unter anderem festgelegt, dass - ganz wie von Ihnen gefordert - Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat anzuzeigen und zu veröffentlichen sind. Die veröffentlichungspflichtigen Angaben der Abgeordneten werden von der Verwaltung des Deutschen Bundestages im Internet veröffentlicht und laufend aktualisiert. Sie finden die entsprechenden Angaben zu meiner Person unter folgendem Link: (...)
Sehr geehrter Herr Moucha,
Frau Kramme und Herr Oppermann haben Ihnen diese Frage bereits, ganz im Sinne von Herrn Steinmeier, beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. D. Dinger
Lieber Herr Wankmüller,
(...) Zu Ihrer Frage bezüglich des Gründungszuschusses: Eine SPD-geführten Bundesregierung wird die Verschlechterungen beim Zuschuss für Existenzgründer zurücknehmen und ihn als gesetzliche Pflichtleistung wieder einführen. Der Gründungszuschuss der Bundesagentur für Arbeit (BA) wurde mit der Instrumentenreform der Regierung Merkel von einer Pflicht- in eine Ermessensleistung eingeschränkt. (...)
(...) Ja, die SPD wird sich für einen Abzug der Atomwaffen aus Büchel einsetzen. Das steht auch in unserem Regierungsprogramm. (...)
(...) Brandenburg ist meine zweite Heimat geworden. Wir können stolz sein auf unsere Region. (...)
