Dorothee Schlegel
SPD

Frage an Dorothee Schlegel von Unegzhg Trbet Znlre bezüglich Arbeit und Beschäftigung

09. November 2015 - 19:53

Sehr geehrter Herr Dr. Uhl,

in 2014 wanderten 1,46 Mio. Menschen nach Deutschland ein. 914 000 gingen aus Deutschland fort, wie man anhand dieses Links sehen kann: http://www.sat1.de/news/politik/deutschland-hoechste-zuwanderung-seit-1992-103242

In 2015 kam die Asylkrise.Herr Minister Herrmann sprach davon, dass in nur wenigen Wochen alleine nach Bayern 318 000 Flüchtlinge kamen: http://www.sueddeutsche.de/news/politik/migration-seit-september-mindestens-318-000-fluechtlinge-ueber-bayern-eingereist-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-151027-99-09316

Der Spiegel schreibt, dass nach Deutschland in nur wenigen Wochen 409 000 Flüchtlinge kamen: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeslaender-registrierten-in-40-tagen-409-000-fluechtlinge-a-1058120.html

Warum werden nicht Länder wie Ghana, Tunesien ( wo viele von uns Urlaub machen), Algerien, Marokko, Kenia usw. als sichere Herkunftsländer eingestuft und warum werden diese Menschen nicht sofort an der Grenze abgewiesen?
Bekommen wir für 2015 einen realistischen, ehrlichen Ein-und Abwanderungsbericht der jedwede Einwanderung berücksichtigt?

Ich setze mich für Fibromyalgiekranke ein. Viele haben Probleme mit Wohnungen und finden trotzt Qualifikationen keine Arbeit mehr. Darunter sogar ein Ingenieur. Diese Menschen haben Ängste, und Arbeitsplätze und Wohnungen wachsen nicht auf den Bäumen. Warum werden nicht diese Menschen vorrangig "integriert"?
Warum also werden nicht zuerst diese Menschen " integriert"? Und warum wird die kommende Automatisierung nicht berücksichtigt. Dazu diesen Link http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/automatisierung-die-roboter-kommen-1.2360577

Sollten Ihrer Meinung nach Länder wie die Türkei, das Kosovo, Albanien und die Ukraine in die EU aufgenommen werden? Warum fragt man die Menschen nicht, ob sie eine weitere EU-Erweiterung und noch mehr Freizügigkeit wollen?

Mit freundlichen Grüßen
H.G.Mayer

Frage von Unegzhg Trbet Znlre
Antwort von Dorothee Schlegel
03. Dezember 2015 - 10:36
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Mayer,

ich bin mir nicht sicher, ob Sie Ihre Fragen an mich oder meinen CSU-Abgeordnetenkollegen Dr. Uhl gerichtet haben. Als Ihre Wahlkreisabgeordnete antworte Ihnen aber selbstverständlich gerne auf Ihre zahlreichen Fragen.

Zunächst einmal genießen politisch Verfolgte nach Grundgesetz Artikel 16a Asyl in Deutschland. Dabei ist die Gefährdung für den Einzelnen relevant. Wird der einzelne Mensch in seinem Land bedroht? Wird er politisch verfolgt? Ausdrücklich nicht relevant für eine Entscheidung über einen Asylantrag ist die Situation von Touristen in Urlaubsressorts im selben Land. Meine politischen und vor allem humanitären Maßstäbe sind da andere.

Die Zahlen über Zu- und Abwanderung erhebt nicht die Politik, sondern das Statistische Bundesamt. Ich habe großes Vertrauen, dass die Expertinnen und Experten des Statistischen Bundeamtes sorgfältig und fundiert arbeiten. Die erhobenen Daten können Sie übrigens auf der Webseite einsehen: https://www.destatis.de

Fragen zur Erhebung der Daten und zur Methodik der Auswertung kann Ihnen das Statistische Bundesamt sicherlich beantworten.

Die Ukraine ist kein Beitrittskandidat zur Europäischen Union. Die anderen von Ihnen genannten Länder haben dann die Chance auf einen EU-Beitritt, wenn sie alle notwendigen Kriterien erfüllen. Momentan ist dies (noch) nicht der Fall. Dabei bin ich insbesondere über die Rückschritte in der Türkei besorgt.

Dass Sie nicht über die EU-Erweiterung abstimmen können, stimmt so nicht. Die im Bundestag vertretenen Parteien positionieren sich durchaus unterschiedlich zum Thema EU-Erweiterung und haben dies auch in ihren Wahlprogrammen formuliert. Bei den Wahlen zum Bundestag und zum Europaparlament werden Ihnen damit auch unterschiedliche Vorstellungen über die Zukunft Europas mit zur Abstimmung vorgelegt.

Danke für den verlinkten Artikel zur Automatisierung. Durch den Artikel sehe ich die SPD-Politik der letzten Jahrzehnte bestätigt. Wir Sozialdemokraten haben das im Blick. Denn wie der Artikel es richtig beschreibt: Je höher die Qualifikation, desto geringer die Wahrscheinlichkeit, dass der eigene Arbeitsplatz durch Automatisierung bedroht ist. Obwohl es große branchenspezifische Unterschiede gibt.

Als SPD setzen wir uns schon immer dafür ein, dass möglichst viele Menschen einen Zugang zu möglichst guter Bildung bekommen. Das begann nicht erst mit Willy Brandt, der die Hochschulen öffnete, das Bafög einführte und damit „Arbeiterkindern“ den Zugang zu höherer Bildung erleichterte. Das setzt sich in den aktuellen bildungspolitischen Debatten fort - von der Kita bis zur Uni. Um nur zwei konkrete Beispiele zu nennen:
Nach dem grün-roten Wahlsieg in Baden-Württemberg hat die SPD die frühkindliche Bildung und damit den Kitaausbau massiv vorangetrieben. Gestartet von einem der letzten Plätze im bundesweiten Vergleich haben wir in Baden-Württemberg mittlerweile den besten Betreuungsschlüssel in Deutschland. Und, wie in anderen Bundesländern, in denen die CDU Studiengebühren eingeführt hat, hat die SPD nach dem Wahlsieg 2011 die Studiengebühren in Baden-Württemberg umgehend abgeschafft.

Wie Sie sicherlich wissen, gibt es bei uns im Neckar-Odenwald-Kreis zahlreiche hochautomatisierte kleinere und mittelständische Firmen. Bei Betriebsbesuchen wird mir immer wieder die Sorge vorgetragen, es gäbe zu wenige Fachkräfte und es sei schwer, Auszubildende zu finden. Unter der Voraussetzung, dass wir in Baden-Württemberg die Bildungspolitik weiterhin so ernst nehmen wie das im SPD-geführten Kultusministerium bereits seit 2011 der Fall ist, bereitet mir die Automatisierung wenig Sorge.

Ich freue mich, dass Sie sich für Fibromyalgiekranke einsetzen. Ein solches Engagement vor Ort für andere Menschen kann nicht genug wert geschätzt werden. Ich gehe jedoch davon aus, dass Menschen trotz Erkrankung bestens in unsere Gesellschaft integriert sind. Eine krankheitsbedingte Einschränkung im Alltag führt doch nicht automatisch dazu, dass man gesellschaftlich desintegriert ist.

Sehr geehrter Herr Mayer, ich stelle mich Ihren Fragen und antworte Ihnen gerne und ausführlich. Dennoch ziehe ich den direkten Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis dem Kontakt über eine doch sehr anonyme Onlineplattform vor. Gerne würde ich mehr über Ihr Engagement für Fibromyalgiekranke erfahren und tausche mich auch über die anderen Themen mit Ihnen aus. Da Sie in Mosbach wohnen, haben Sie es sicherlich nicht weit zu meinem Wahlkreisbüro in der Badgasse 3. Mein Mitarbeiter übernimmt gerne die Terminkoordinierung, Telefon 06261 937 32 22. Ich würde mich freuen, Sie persönlich kennen zu lernen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dorothee Schlegel, MdB