Frage an Dorothee Schlegel von Znexhf Cyrtre bezüglich Familie

18. September 2013 - 13:06

Sehr geehrte Frau Dr. Schlegel,

meine Frau und ich machen uns viele Gedanken darüber, welcher Partei wir
in der Familienpolitik vertrauen können. Als Großfamilie mit mehr als 3 Kindern bekommt man überall zu spüren, dass auf solche Familien nicht sehr viel Rücksicht genommen wird. In allen Bereichen hat man immer erst eine unübersichtliche Antragsstellung zu stemmen. Sei es beim Elterngeld, Landerserziehungsgeld oder beim Wohngeld. Die Grünen bringen dann auch noch die Aussage, dass das Kindergeld unnötige Ausgaben wären. Wir meinen, dass das Kindergeld hätte schon längst reformiert und angehoben werden müssen. Es ist doch viel sinnvoller, die möglichen Unterstützungen unteren einem Betrag zu deckeln bzw. Pauschalen festzulegen, die eine Familie je nach Personenanzahl erhält. Zum Beispiel fällt das Elterngeld nach einem Jahr wieder weg. Die Kosten für das Kind werden aber nicht geringer. Dann kann man zwar in Baden-Württemberg bis zum 22. Lebensmonat Landerserziehungsgeld beziehen aber danach steht man wieder der gleichen Problematik. Außerdem wissen das nicht alle und viele scheuen auch wieder die schon genannte Antragsstellung. Die Beantragung des Wohngeldes ist eine Tortur ohne Gleichen und kommt geradezu mit den lächerlichsten Bescheiden daher. Da ist die Beantragung schon so zeit- und kostenintensiv, dass man sich das hätte sparen können. Unterstützen Sie diese Aussage der Grünen bzw. wie können Sie uns davon überzeugen, dass wenn wir Ihnen die Stimme geben, wir als Großfamilien beruhigt in die Zukunft blicken können. Wie stehen Sie zu einer Vereinfachung der Antragstellung bzw. zur Pauschalisierung von familienunterstützenden Beträgen?
MfG
Pleger

Frage von Znexhf Cyrtre
Antwort von Dorothee Schlegel
19. September 2013 - 20:38
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 7 Stunden

Sehr geehrter Herr Pleger,

zurecht machen Sie sich viele Gedanken über die Familienpolitik und damit auch Ihrer Familie. Um es darum gleich vorwegzunehmen: Das Kindergeld ist für mich fester Bestandteil moderner Familienpolitik. Mit der Einführung eines neuen Kindergeldes plant die SPD deshalb, dass Familien mit weniger als 3.000 Euro Bruttoeinkommen bis zu 140 Euro mehr pro Kind und Monat bekommen. Für Alleinerziehende gelten 2.000 Euro pro Monat. Zudem soll ein Teil des Lohnverlustes ausgeglichen werden, wenn beide Elternteile ihre Arbeitszeit verringern.

Kindergeld alleine ist aber nicht ausreichend, um allen Kindern gleiche Chancen zu geben.
Deshalb unterstütze ich Sie sehr darin, dass die unübersichtliche bzw. vielfältige Antragsstellung für unterschiedliche kleine Förderungen nicht nur zeitraubend sind, sondern auch bürokratielastig. Wie viel tatsächlich dann bei einer Familie ankommt, ist eine weitere berechtigte Frage. Über 200 verschiedene Fördermaßnahmen sind ein "Dickicht", das keiner mehr durchdringen kann. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, damit mehr Mittel gezielter bei den Familien ankommen.

Die SPD unterstreicht die Wichtigkeit dieses Themas zudem durch ihren "Stufenplan Kinderbetreuung".

In den ersten 100 Tagen wird es hierzu bei einer Regierungsbildung durch die SPD zu einer Krippenkonferenz gemeinsam mit Ländern, Kommunen, Elternorganisationen und Fachleuten kommen, um über einen solchen dreistufigen Plan zu beraten. Dieser Plan soll folgendes enthalten:

Stufe 1: Ausbau der Kinderbetreuungsplätze - es fehlen trotz aller Anstrengungen von Ländern und Gemeinden noch viele Plätze, vor allem seitdem der Rechtsanspruch für Kinder ab einem Jahr im August 2013 in Kraft getreten ist. Statt 2 Milliarden Euro für ein unnützes Betreuungsgeld auszugeben, wird die SPD deshalb lieber in den Ausbau von 200.000 weiteren Kinderbetreuungsplätze investieren.
Darüber hinaus soll der Rechtsanspruch für Kinder ab einem Jahr auf einen Ganztagsplatz erweitert werden: ab 2014 für Alleinerziehende, anschließend für alle - in Kitas und später auch an Schulen.

Stufe 2: mehr Qualität -
der Bundesanteil an den Betriebskosten der Kinderbetreuung wird von 420 Euro auf 840 Euro für jedes Kind verdoppelt werden. Bundesweit werden wir Qualitätsstandards einführen, die eine stärkere Finanzierung der Fort- und Weiterbildung von Erzieherinnen und Erziehern erfordern. Dies werden wir mit einem Förderprogramm für mehr Fachkräfte flankieren.

Stufe 3: Kostenlose Kinderbetreuung ist eine Investition in die Zukunft. Deshalb will die SPD den Einstieg in die Gebührenfreiheit von Kinderbetreuungsplätzen einleiten. Ab 2014 möchten wir diesen Weg, der mir ganz besonders wichtig ist, beschreiten. Das kostet zwar zunächst viel Geld, aber diese Investition macht sich später allemal bezahlt!

Damit sparen Sie als Eltern durchschnittlich 160 Euro im Monat oder im Jahr 1.900 Euro bei einem Kind. Sie können als Großfamilie sicher schon ein "Lied davon singen", wie kostenintensiv Kinderbetreuung sein kann.

Ich hoffe, dass ich Ihnen vermitteln konnte, dass für mich das Thema Familienpolitik nicht nur "Wahlkampfgetöse" ist, sondern mir die Thematik außerordentlich wichtig ist. Gerne stehe ich Ihnen deshalb für weitere Rückfragen zur Verfügung.

Ihre

Dr. Dorothee Schlegel