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Frage von Patrick S. •

Frage an Dorle Olszewski von Patrick S. bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Sehr geehrter Herr Pichler von den Newropeans,

ihre durchaus interessanten Programm-Ansätze und Wahl-Perspektiven werfen allerdings eine Frage auf:

Wie wollen Sie sicher stellen, dass Sie im Falle einer Wahl als "Splitter-Partei" oder bestenfalls in einigen Jahren als "Junior-Partner" einer Fraktion (vielleicht auch später Koalition) letztlich nicht doch nur die Steigbügelhalter einer europäischen Regierungs-Elite, einer kommenden Weltwährung und damit dem eigentlichen Ziel der sogenannten "Globalisierung" - dem zentralistischen Welteinheitsstaat - gewesen sein werden ?

Freundliche Grüsse, Patrick Schatz

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Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Schatz,

dass die Globalisierung beabsichtigt zu einem zentralistischen Welteinheitsstaat führen soll, kingt mir zu sehr nach düsterer Verschwörungstheorie. Ich denke nicht, dass die Vorantreiber der Globalisierung etwas anderes damit bezwecken, als ihr Vermögen zu vergrößern. Deshalb versuchen sie ja, staatlichen Einfluss auf ein Minimum zu reduzieren. Die Verantwortlichen der großen Konzerne freuen sich darüber, dass sie die Nationalstaaten gegeneinander ausspielen können.

Bei den Gegenmaßnahmen kommt es jetzt aber sicher darauf an, dafür zu sorgen, dass sie nicht zu einem zentralistischen Einheitsstaat führen, weder in der EU, noch weltweit. Dafür müssen wir Konzepte für eine möglichst dezentrale und demokratische Entwicklung entwerfen. Genau das haben die Newropeans für die EU getan.

Dass wir im Europaparlament nicht in einer Koalition oder Fraktion untergebuttert werden, kann schon dadurch nicht passieren, dass es im EP keine Koalitionen gibt. Wozu auch, wenn es keine Regierung wählt? Fraktionszwang oder "Fraktionsdisziplin" wie in Bundestag oder den Landtagen ist im Europäischen Parlament auch nicht ausgeprägt.

Dass wir mit wenigen Abgeordneten nicht viel ausrichten können, ist natürlich richtig. Es ist ein Anfang. Die meisten Wähler müssen erst noch erfahren, dass es uns überhaupt gibt. Dann hängt es allein von den Wählern ab, ob sie unseren Weg der Entwicklung der EU unterstützen möchten, und es hängt von den Wählern ab, wie erfolgreich wir damit sein können.

Viele Grüße,
Ralf Pichler