Susie Knoll
Nach der Abstimmung im Deutschen Bundestag im Januar 2024 sind im Gesetzentwurf noch ein paar wenige formale, nicht-inhaltliche Fehler im Text aufgefallen, die bei der Anfertigung der Urschrift durch das zuständige Bundesamt für Justiz redigiert wurden.
Mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine und der Aufnahme von weit über einer Millionen Ukrainerinnen und Ukrainer in unserem Land haben sich die Prioritäten der Koalition in der Gesetzgebung etwas geändert.
Für mich gehört die MS Muffert zum festen Bestandteil des Diemelsees. Von daher krempel ich jetzt die Ärmel hoch, um im Gespräch mit dem Bundesverkehrsministerium eine neue Beurteilung der Sachlage zu erreichen.
Die Kulturstiftung des Schloss Herdringen erhält aus der Kulturförderung des Bundes über 17 Millionen Euro zum Aufbau des Museums dort.
Unser gemeinsames Ziel ist es, die Entkriminalisierung von Cannabis mit einem Mehr an Gesundheitsschutz praktikabel und rechtssicher umzusetzen.
Im Gegenteil: Im Verlauf des dritten Quartals 2023 stiegen die Reallöhne um 0,6 Prozent, wie das Statistische Bundesamt bekannt gab.
