Warum schweigt Deutschland und der Bundestag zum laufenden Genozid an ArmenierInnen in Bergkarabach und bleibt trotz der historischen Verantwortung gegenüber dem armenischen Volk völlig untätig?
Internationale Experten, u.a. Luis Moreno Ocampo, Ex-Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs; der Jurist Juan Méndez, erster UN-Sonderberater für die Verhinderung des Genozids; die International Association of Genocide Scholars; die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV); die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM); das Lemkin Institute for Genocide Prevention und 50 Genozidwissenschaftler in einem Offenen Brief an die UN bezeichnen die über 8 monatelange Aushungerung von 120.000 ArmenierInnen in Bergkarabach durch Aserbaidschan als „Genozid“.
» Regierungssprecher Hebestreit sagt die Verwendung des Begriffs „Genozid“ sei „Propaganda“
» der Bundestag schweigt
» Annalena Baerbock und Kanzler Scholz schweigen
» DE blieb einem Diplomatenbesuch in Armenien am 28.07. fern
Wie ist dieses Verhalten DE mit der Armenien-Resolution und der Verantwortung die sich aus der deutschen Mitschuld am Genozid an den Armeniern 1915 ergibt vereinbar? Wann handeln Sie endlich?
Weitere Fragen an Dirk Stettner
Der neue Senat hat sich außerdem darauf verständigt, alsbald einen Gesetzentwurf vorzulegen, der unter anderem folgende weitere Maßnahmen vorsieht:
Wir sorgen damit u.a. für bezahlbaren Wohnraum in zentraler, gut angebundener Lage.
Seien Sie versichert, dass uns der Schutz von Wäldern und Menschenrechten immer ein Herzensanliegen bleiben wird.
Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.